Wo sind die Zahlen?
Die Ampel verspricht viel in ihrem Koalitionsvertrag. Was jedoch was kosten wird, sagt sie nicht. Warum eigentlich?
VIELEN IST ES GLEICH AUFGEFALLEN: Anders als der schwarz-grüne Koalitionsvertrag von 2017 enthalten die gestern von den Ampelparteien vorgelegten 177 Seiten so gut wie keine Angaben zur Finanzierung der umfangreichen Pläne. 2017 gab es seitenweise Tabellen, in denen die Beträge für einzelne Investitionen standen und aufaddiert waren. 2021 taucht das Wort "Milliarde/n" genau einmal auf im Koalitionsvertrag, die "Million/en" dreimal. Und Tabellen gibt es gar keine.
Was entscheidende Fragen für alle Politikfelder offen lässt. Beispiel Bildung: Wie viel wollen die Ampelparteien für das angekündigten Kita-Investitionsprogramm spendieren? Oder für das beeindruckend anmutende "Startchancen"-Programm, das an tausenden Schulen unter anderem bauliche Sanierungen, Extra-Budgets und Sozialarbeiter finanzieren soll? Und welche finanzielle Hausnummer bekommt der Digitalpakt 2.0?
Genauso kann man für die Wissenschaftspolitik fragen: Was die künftig drei Prozent mehr jedes Jahr für Zukunftsvertrag, DAAD & Co kosten werden, lässt sich ausrechnen. Aber wie viel etwa soll für das Bundesprogramm "Digitale Hochschule" fließen? Oder für die versprochenen zusätzliche Exzellenzcluster? Wie hoch wird das Budget der neuen "Deutschen Agentur für Transfer und Innovation?" Und welchen Spielraum gibt es für die Bafög-Reform?
Ja, es gibt ...
Sie sehen die gekürzte Fassung dieses Artikels
Der volle Zugang zu Artikeln, die älter sind als vier Wochen, ist nur für registrierte Unterstützer des Wiarda-Blogs vorgesehen.
Neuen Kommentar hinzufügen