Direkt zum Inhalt

Wo sind die Zahlen?

Die Ampel verspricht viel in ihrem Koalitionsvertrag. Was jedoch was kosten wird, sagt sie nicht. Warum eigentlich?

VIELEN IST ES GLEICH AUFGEFALLEN: Anders als der schwarz-grüne Koalitionsvertrag von 2017 enthalten die gestern von den Ampelparteien vorgelegten 177 Seiten so gut wie keine Angaben zur Finanzierung der umfangreichen Pläne. 2017 gab es seitenweise Tabellen, in denen die Beträge für einzelne Investitionen standen und aufaddiert waren. 2021 taucht das Wort "Milliarde/n" genau einmal auf im Koalitionsvertrag, die "Million/en" dreimal. Und Tabellen gibt es gar keine.

Was entscheidende Fragen für alle Politikfelder offen lässt. Beispiel Bildung: Wie viel wollen die Ampelparteien für das angekündigten Kita-Investitionsprogramm spendieren? Oder für das beeindruckend anmutende "Startchancen"-Programm, das an tausenden Schulen unter anderem bauliche Sanierungen, Extra-Budgets und Sozialarbeiter finanzieren soll? Und welche finanzielle Hausnummer bekommt der Digitalpakt 2.0?

Genauso kann man für die Wissenschaftspolitik fragen: Was die künftig drei Prozent mehr jedes Jahr für Zukunftsvertrag, DAAD & Co kosten werden, lässt sich ausrechnen. Aber wie viel etwa soll für das Bundesprogramm "Digitale Hochschule" fließen? Oder für die versprochenen zusätzliche Exzellenzcluster? Wie hoch wird das Budget der neuen "Deutschen Agentur für Transfer und Innovation?" Und welchen Spielraum gibt es für die Bafög-Reform?

Ja, es gibt ...

Sie sehen die gekürzte Fassung dieses Artikels

Der volle Zugang zu Artikeln, die älter sind als vier Wochen, ist nur für registrierte Unterstützer des Wiarda-Blogs vorgesehen.

Sind Sie bereits ein registrierter Benutzer / Unterstützer?
Hier können Sie sich einloggen.

Nein, ich habe noch kein Benutzer / Unterstützer-Konto:
zur Anmeldung

Kommentare

#1 -

hahadi | Mi., 06.11.2024 - 14:21
mit dem Einfall Russlands in die Ukraine und der "Zeitenwende" hätte ohnehin ein neuer Koalitionsvertrag ausgehandelt werden müssen. Dass dies nicht geschah fällt der Ampel jetzt auf die Füße.

Neuen Kommentar hinzufügen

Ihr E-Mail Adresse (wird nicht veröffentlicht, aber für Rückfragen erforderlich)
Ich bin kein Roboter
Geben Sie die Zeichen ein, die im Bild gezeigt werden.
Diese Sicherheitsfrage überprüft, ob Sie ein menschlicher Besucher sind und verhindert automatisches Spamming.

Nachfolgende Beiträge in dieser Kategorie


  • allgemeines Artikelbild - Der Wiarda Blog

Vor der Trendwende?

Die Corona-Dynamik lässt nach, das Fall-Wachstum hat sich im Wochenvergleich erneut halbiert. Ist die Hoffnung auf bundesweit fallende Zahlen berechtigt? Eine Analyse.


  • allgemeines Artikelbild - Der Wiarda Blog

Was bedeutet der Schul-Beschluss?

Nachvollziehbar, ärgerlich, in Teilen eine gute Nachricht: Was die Verfassungsrichter zu Schulschließungen zu sagen hatten – und was daraus für die Zukunft folgt. Ein Kommentar. DIE SCHULSCHLIESSUNGEN im Frühjahr gingen laut Bundesverfassungsgericht in Ordnung.


  • Artikelbild: Bundesverfassungsgericht erklärt Corona-Notbremse inklusive Schulschließungen für zulässig

Bundesverfassungsgericht erklärt Corona-Notbremse inklusive Schulschließungen für zulässig

Die Maßnahmen seien "in der äußersten Gefahrenlage der Pandemie" mit dem Grundgesetz vereinbar gewesen. Heute Mittag beraten Bund und Länder über neue Schritte zur Corona-Eindämmung.