Die "Hightech_Agenda_Deutschland" ist Dorothee Bärs wichtigstes Projekt, der unveröffentlichte Entwurf befindet sich in der Ressortabstimmung. Was steht drin? Die Analyse eines Papiers mit Roadmaps, Flaggschiff-Maßnahmen, Monitoring – und echtem Mut zum Risiko.

Bundesforschungsministerin Dorothee Bär . Foto: Bundesregierung/Steffen Kugler.

ES IST EIN SELTENER MOMENT in der Wissenschafts- und Technologiepolitik, in dem ein Entwurf nicht nur das nächste Förderprogramm in Aussicht stellt, sondern tatsächlich nach strategischer Kohärenz klingt. Der Referentenentwurf zur "Hightech_Agenda_Deutschland", derzeit noch "VS – nur für den Dienstgebrauch", aber bereits in den Berichterstattergesprächen im Bundestag unterwegs, markiert einen solchen Moment.

Für Dorothee Bär, die immer noch neue, aber in den wissenschaftspolitischen Debatten schon sehr präsente Bundesministerin für Bildung, Forschung, Technologie und Raumfahrt, ist schon die Ausarbeitung der Agenda ein zentrales Projekt, soll doch deren Umsetzung ihre Amtszeit definieren. Ob bei öffentlichen Auftritten zu Raumfahrt, Gesundheitsforschung oder Künstlicher Intelligenz, hinter verschlossenen Türen beim Ringen um den Haushalt und die Milliarden aus dem Sondervermögen Infrastruktur – regelmäßig verweist die CSU-Politikerin auf die Bedeutung der Agenda für ihr Handeln.

Was diese schon vor Fertigstellung grundsätzlich abhebt von ihren Vorgängern – wie zuletzt der "Zukunftsstrategie Forschung und Innovation". Die war nie mehr als eine Ansammlung nett formulierter Absichten, auf deren Verwirklichung zwar das eigens eingesetzte, mit Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Wirtschaft und Zivilgesellschaft besetzte "Forum #Zukunftsstrategie" drängte, die von Ex-Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) aber nur unzureichend vorangetrieben und von der übrigen Bundesregierung weitgehend ignoriert wurde.

Flaggschiffe, Zeitlinien und Indikatoren

Wer dagegen das in wenigen Monaten entstandene, 35-seitige Agenda-Papier liest, der versteht: Hier bindet nicht nur eine Bundesforschungsministerin sich und ihren Erfolg an eine technologiepolitische Strategie, deren Entstehung innerhalb weniger Woche nur unter Einbindung ihres gesamten Hauses hat funktionieren können. Zugleich wird der tatsächlich mutige Versuch gewagt, diese Strategie mit teilweise sehr klaren Zielen, sogenannten "Flaggschiff"-Maßnahmen, und Zeitlinien zu versehen – und mit einem indikatorenbasierten Monitoring dazu. Das könnte der Schlüssel zu ihrem Gelingen werden. Oder aber total in die Hose gehen.

Beginnen wir mit der Form: Die Agenda gliedert sich – wenig überraschend, ...