Die "Hightech_Agenda_Deutschland" ist Dorothee Bärs wichtigstes Projekt, der unveröffentlichte Entwurf befindet sich in der Ressortabstimmung. Was steht drin? Die Analyse eines Papiers mit Roadmaps, Flaggschiff-Maßnahmen, Monitoring – und echtem Mut zum Risiko.

Bundesforschungsministerin Dorothee Bär. Foto: Bundesregierung/Steffen Kugler.

ES IST EIN SELTENER MOMENT in der Wissenschafts- und Technologiepolitik, in dem ein Entwurf nicht nur das nächste Förderprogramm in Aussicht stellt, sondern tatsächlich nach strategischer Kohärenz klingt. Der Referentenentwurf zur "Hightech_Agenda_Deutschland", derzeit noch "VS – nur für den Dienstgebrauch", aber bereits in den Berichterstattergesprächen im Bundestag unterwegs, markiert einen solchen Moment.

Für Dorothee Bär, die immer noch neue, aber in den wissenschaftspolitischen Debatten schon sehr präsente Bundesministerin für Bildung, Forschung, Technologie und Raumfahrt, ist schon die Ausarbeitung der Agenda ein zentrales Projekt, soll doch deren Umsetzung ihre Amtszeit definieren. Ob bei öffentlichen Auftritten zu Raumfahrt, Gesundheitsforschung oder Künstlicher Intelligenz, hinter verschlossenen Türen beim Ringen um den Haushalt und die Milliarden aus dem Sondervermögen Infrastruktur – regelmäßig verweist die CSU-Politikerin auf die Bedeutung der Agenda für ihr Handeln.

Was diese schon vor Fertigstellung grundsätzlich abhebt von ihren Vorgängern – wie zuletzt der "Zukunftsstrategie Forschung und Innovation". Die war nie mehr als eine Ansammlung nett formulierter Absichten, auf deren Verwirklichung zwar das eigens eingesetzte, mit Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Wirtschaft und Zivilgesellschaft besetzte "Forum #Zukunftsstrategie" drängte, die von Ex-Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) aber nur unzureichend vorangetrieben und von der übrigen Bundesregierung weitgehend ignoriert wurde.

Flaggschiffe, Zeitlinien und Indikatoren

Wer dagegen das in wenigen Monaten entstandene, 35-seitige Agenda-Papier liest, der versteht: Hier bindet nicht nur eine Bundesforschungsministerin sich und ihren Erfolg an eine technologiepolitische Strategie, deren Entstehung innerhalb weniger Woche nur unter Einbindung ihres gesamten Hauses hat funktionieren können. Zugleich wird der tatsächlich mutige Versuch gewagt, diese Strategie mit teilweise sehr klaren Zielen, sogenannten "Flaggschiff"-Maßnahmen, und Zeitlinien zu versehen – und mit einem indikatorenbasierten Monitoring dazu. Das könnte der Schlüssel zu ihrem Gelingen werden. Oder aber total in die Hose gehen.

Beginnen wir mit der Form: Die Agenda gliedert sich – wenig überraschend, da so bereits im Koalitionsvertrag vorgezeichnet – in zwei große inhaltliche Blöcke: sechs Schlüsseltechnologien (KI, Quantentechnologien, Mikroelektronik, Biotechnologie, Fusion, klimaneutrale Mobilität) und fünf technologiegetriebene Forschungsfelder (Luft- und Raumfahrt, Gesundheitsforschung, Sicherheitsforschung, Nachhaltigkeitsforschung sowie Geistes- und Sozialwissenschaften).

Ein gewisser Gestaltungswille zeigt sich bereits in der typografischen Präsentation. Durch den aktuellen Entwurf zieht sich konsequent die Schreibweise "Hightech_Agenda_Deutschland", mit doppeltem Unterstrich. Im Koalitionsvertrag hingegen hieß es noch ganz schlicht – und ohne jegliches Bindemittel – "Hightech Agenda für Deutschland". Orthografisch korrekt wäre eigentlich "Hightech-Agenda für Deutschland". Nun hat man sich offenbar im Bemühen um digitale Modernität und in Ablösung des, siehe oben, Hashtags der "Zukunftsstrategie", für die Unterstrich-Variante entschieden. Als wolle man betonen: Hier gehört zusammen, was bislang getrennt gedacht wurde.

Die Grundlogik: Für jedes prioritäre Technologiefeld der Agenda soll es einen systematischen Roadmap-Prozess geben: "Gemeinsam mit den jeweils zentralen Akteuren wird durch die Roadmaps für jedes Technologiefeld ein Orientierungsrahmen abgesteckt, der konkrete Meilensteine und verknüpfte Indikatoren benennt und notwendige Initiativen der Akteure darauf ausrichtet." Die Roadmaps sollen auf den in der Agenda genannten Maßnahmen und Zielen aufbauen, sie "integrieren weitere Maßnahmen, identifizieren wichtige Katalysatoren sowie Rahmenbedingungen mit Hebelwirkung und dienen somit als Grundlage einer effizienten Orchestrierung der Aktivitäten der verschiedenen Akteure".

Die Latte wird hoch gelegt

Was aber sind die in der Agenda genannten Ziele? Für den Bereich Künstliche Intelligenz etwa wird die Latte hoch gelegt: Deutschland soll "bis 2030 zehn Prozent unserer Wirtschaftsleistung KI-basiert erwirtschaften", KI zu einem wichtigen Tool in zentralen Forschungsfeldern werden. Bereits 2026 soll ein "KI-Robotikbooster" gezündet werden mit Leitprojekten für Mehrzweckroboter, innovativen KI-Start-ups, und KMU soll beim "Skalieren" geholfen werden.

Oder die Fusionstechnologie. Der Anspruch: "Wir machen Deutschland zu einem führenden Innovationsstandort für Fusionstechnologien." Bis Ende 2025 will das Ministerium einen strategischen, längerfristigen "Aktionsplan Fusion der Bundesregierung für den Weg zu einem Fusionskraftwerk in Deutschland" vorlegen, bis Ende 2026 soll die "Forschungs- und Innovationsroadmap FusionsEnergie (FIRE)" folgen "zur Identifizierung der für ein Fusionskraftwerk erforderlichen Technologien". Es soll je ein Hub entstehen zur Magnet- und Laserfusion – jeweils zum Auf- bzw. Ausbau von Forschungsinfrastrukturen und Technologiedemonstratoren für ein Fusionskraftwerk.

Ambitioniert ist auch der Abschnitt zur Quantentechnologie. "Im Quantencomputing werden wir bis zum Jahr 2030 zwei fehlerkorrigierte Quantencomputer auf europäischem Spitzenniveau realisieren und diesen Nutzern zugänglich machen", steht da als Ziel Nummer 1. Auf dem Weg dahin sollen ab 2026 mindestens drei Pilotlinien aufgebaut werden "als starke Knoten in einem europäischen Fab-Netzwerk ('from lab to fab')" und die Etablierung von Testzentren für Use Cases in Kooperation von Forschungseinrichtungen mit Anwendungsindustrien (Maßnahme "1000 Qubits – 100 Anwendungen"). Und so geht es weiter: "Wir sorgen dafür, dass bis 2030 mithilfe von Quantensensoren Krankheiten frühzeitiger erkannt werden und erschließen mindestens ein weiteres Anwendungsfeld für die Technologie." Eine Ansage, die derzeit noch utopisch wirkt, aber genau deshalb wohl als strategischer Ansporn formuliert wurde.

Im Abschnitt zu den Geistes- und Sozialwissenschaften wird diesen eine eigene strategische Rolle zugeschrieben, und das deutlich ernsthafter, als das angesichts ihrer Aufzählung im Koalitionsvertrag zunächst zu erwarten stand. Neue Technologien, heißt es im Agenda-Entwurf, hätten "tiefgreifende Auswirkungen auf die Gesellschaft, daher steht die Förderung gesellschaftsbezogener Forschung gleichberechtigt neben der Technologieförderung". Sie übernähmen "eine Schlüsselrolle bei der verantwortungsvollen Gestaltung des gesellschaftlichen Umgangs mit neuen Technologien, indem sie die ethischen, sozialen und politischen Herausforderungen von technologischen Innovationen (z. B. der Künstlichen Intelligenz) analysieren und dabei auch die Gelingensbedingungen für eine innovationsoffene Gesellschaft in den Blick nehmen." Geistes- und Sozialwissenschaften als Wegbereiter der Innovationsoffenheit in der Gesellschaft? Man kann das als Instrumentalisierung begreifen oder aber als in eine Strategie gefasste Anerkennung ihrer überragenden Bedeutung.

Ein neues Rahmenprogramm, dessen Veröffentlichung im 1. Quartal 2026 geplant ist, soll die Geistes- und Sozialwissenschaften stärken. Nur: Was davon ist zusätzliches Geld, was fällt dafür finanziell weg? Vorgesehen ist unter anderem auch die Stärkung und Verstetigung des Weizenbaum-Instituts für die vernetzte Gesellschaft. 2026 soll der Aufbau einer Dateninfrastruktur zur Extremismusbekämpfung starten, ab 2027 die Einrichtung eines Akademienzentrums Digitale Lexikographie. Maßnahmen, die dabei helfen sollen, dass aus der pflichtschuldigen Erwähnung der Geistes- und Sozialwissenschaften im Koalitionsvertrag tatsächlich eine produktive Einbindung in eine Technologiestrategie entsteht.

Politik als lernendes System?

Doch nicht nur Ziele und Maßnahmen werden in der "Hightech_Agenda" genannt, auch das Wie rückt in den Vordergrund: mit einem "360-Grad-Hightech-Monitoring" für eine "wirkungsorientierte Forschungs-, Technologie- und Innovationspolitik", wofür die bereits bestehenden datenbasierten und KI-unterstützten Tools zum Monitoring und zur Identifikation neuer Schlüsseltechnologien weiterentwickelt werden sollen. Ein Dashboard soll "die aktuelle Leistungsfähigkeit des Forschungs- und Technologie-Systems inklusive der Entwicklungen der priorisierten Schlüsseltechnologien sowie den Fortschritt bei den Technologie-Roadmaps der Hightech_Agenda_Deutschland visualisieren und jederzeit abrufbar machen."

Ebenfalls im Dialog, und zwar mit Wissenschaft und Wirtschaft, soll das "Portfolio prioritärer Schlüsseltechnologien" weiterentwickelt werden. Die "Hightech_Agenda" rücke ausgewählte Maßnahmen zu sechs prioritären Schlüsseltechnologien in den Fokus, "die für den Standort Deutschland in der neuen geopolitischen Realität besonders kritisch sind." Es werde aber entscheidend sein, diesen Fokus vor dem Hintergrund aktueller und potenzieller zukünftiger Entwicklungen "zu überprüfen und, wenn nötig, anzupassen und zu erweitern".

Politik als lernendes System? Zumindest auf dem Papier scheint das Ministerium bereit, sich strategisch beraten und messen zu lassen. Ob diese – auch von Vorgängerstrategien behauptete – Qualität der technologiepolitischen Planungskultur Wirklichkeit wird, dürfte sich schon bald erweisen: dann, wenn die ersten Roadmap-Prozesse und konkreten Meilensteine fällig werden. Kann es gelingen, wichtige Akteure zu beteiligen und trotzdem ausreichend schnell zu sein – ohne dafür alle möglichen Lobbyinteressen befriedigen zu müssen?

Die Behauptung des Neuen

Und bei aller demonstrativen strategischen Stringenz stellt sich doch an verschiedenen Stellen die Frage: Was ist tatsächlich neu an der Fülle der angekündigten Maßnahmen – und was bloß eine besser verpackte Übernahme bereits bekannter Pläne und Initiativen? Die Grenzen verschwimmen. Beispiel Quantentechnologien: Etliches kommt einem bekannt vor aus dem 2023 erschienenen "Handlungskonzept Quantentechnologien" der Bundesregierung, etwa die angestrebte Entwicklung eines universellen, fehlerkorrigierten Systems. Und einige der genannten Punkte finden sich auch in der gerade veröffentlichten EU-Quantenstrategie. Das macht sie nicht falsch – im Gegenteil, eine Verknüpfung ist unerlässlich –, aber auch für Bär weniger riskant. So wie das Ziel, mithilfe von Quantensensoren Krankheiten frühzeitiger zu erkennen, mit 2030 weit genug weg und ausreichend diffus ist, um Bär nicht gefährlich werden zu können.

An anderen Stellen steckt die Behauptung des Neuen eher in der veränderten Art der Erzählung: wenn es etwa bei der Meeres-, Klima- und Nachhaltigkeitsforschung heißt, Investitionen in die notwendigen Technologien zahlten sich "ökologisch, ökonomisch und gesellschaftlich" aus, Technologieführerschaft bedeute "hier gewaltige Vorteile im globalen Innovationswettbewerb", und Forschung zu Clean Technologies treibe die Entwicklung von Schlüsseltechnologien voran.

Oder wenn die Sicherheits- und Verteidigungsforschung – Stichwort Zeitenwende – wie selbstverständlich als Bestandteil technologiegetriebener Innovation auftaucht, ohne den bis vor wenigen Jahren noch üblichen Rechtfertigungston. Bis dahin, dass man "die Möglichkeiten einer Nutzung der Förderinstrumente der Bundesagentur für Sprunginnovation (SPRIND) für den Verteidigungsbereich" prüfen will – obwohl die SPRIND 2019 explizit als Zivil-Pendant der Agentur für Innovationen in der Cybersicherheit konzipiert worden war. Doch das Werben von SPRIND-Chef Rafael Laguna de la Vera scheint zu verfangen. Und allen in Wissenschaft und Politik ist inzwischen klar, dass die Erschließung neuer Fördergelder in Zeiten knapper Kassen, internationaler Konfrontationen und dem 5-Prozent-Ziel der NATO fast ausschließlich über diese Schiene laufen wird.

Apropos finanzielle Unterlegung: Auch wenn es in dem Agenda-Entwurf viel um Zahlen geht, fehlen dann doch entscheidende. Kein Wort zu Budgetvolumina, keine Abschätzungen zu Gesamtkosten. Wie viel die Umsetzung der "Hightech_Agenda_Deutschland" kosten soll – hier bleibt, strategisch wie kommunikativ, eine Leerstelle. Die übrigens auch Bärs Äußerungen zum Haushalt 2025 und den langfristig für die "Hightech_Agenda" versprochenen 6,5 Milliarden aus dem Sondervermögen bislang nicht gefüllt haben.

Im Gegenteil: Wie zuerst Research Table analysierte, zeigte sich im Haushaltsentwurf ein "kreativer Umgang mit dem Sondervermögen". So tauchten etwa die 2025 der "Hightech-Agenda" zugerechneten Mittel in der Haushaltsgruppe 685 auf, die Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Einrichtungen umfasst. Das Briefing setzt ein Fragezeichen: Wenn Positionen verschoben würden, die im klassischen Sinn gar nicht als Investitionen gelten, "dann ist die Tür weit offen, um laufende Ausgaben aus dem Kernhaushalt im Sondervermögen abzubilden".

Von solchen budgetären Niederungen ist der Entwurf der "Hightech_Agenda_Deutschland" derweil noch gänzlich unbeeindruckt. Sein Sound ist der Aufbruch. Schon im Vorwort heißt es: "Die Hightech_Agenda_Deutschland steht für Wettbewerbsfähigkeit, Wertschöpfung und Souveränität – durch Forschung und Technologie." Später folgen Sätze wie: "Wir wollen die Innovations- und Wirtschaftskraft unseres Landes durch Investitionen in Zukunftstechnologien deutlich erhöhen." Und: "In Deutschland und Europa besteht viel Potenzial, Forschung und Innovation durch gemeinsame Strategien mit klarer Rollenverteilung effizienter und wirksamer zu machen."

Ein politisches Storytelling, das ernsthaft Wirkung entfalten will, das angesichts unklarer Haushaltsperspektiven aber auch einem Glücksspiel gleicht. Um – auch im Wettstreit mit den anderen Politikfeldern in der Bundesregierung – den Erwartungsdruck hochzuhalten, sollen die Roadmapping-Prozesse "für jede der prioritären Schlüsseltechnologien" schon im Herbst 2025 starten, "perspektivisch" will man bei einem Hightech-Gipfel Bilanz ziehen.

Man setzt Meilensteine, hofft zwischendurch auf gute Argumente für mehr Geld – und auf Haltepunkte für die Evaluation. Deren Ernsthaftigkeit wird das Ministerium von Dorothee Bär bereits sehr schnell durch eine so transparente wie unabhängige Datenerhebung bzw. -sammlung für das Dashboard unter Beweis stellen müssen.

Zwischen Ressortgerangel und Realitätstest

Der erste Meilenstein aber kommt womöglich noch vor Ende der Ressortabstimmung. Wie endet das Ringen zwischen Bär und Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) um die Zuständigkeiten für Innovationspolitik?

Im Agenda-Entwurf wird die im Koalitionsvertrag angekündigte "Initiative Forschung & Anwendung" als Bestandteil gleich des ersten "Hebels" für die Umsetzung aufgeführt. Sie soll "die Förderung konsequent auf den Technologietransfer zwischen Wissenschaft, Kommunen, Zivilgesellschaft und FuE-intensiven Unternehmen ausrichten und mehr Sprungkraft und Transparenz im Fördersystem schaffen" – mithilfe einer neuen Deutschen Anwendungsforschungsgemeinschaft (DAFG) "als förderpolitischer Rahmen". Nur: Derzeit befinden sich wichtige Programme und Haushaltstitel, die Bär für die Realisierung braucht, im Wirtschaftsministerium – mit dem die Zusammenarbeit traditionell schlecht läuft. Einer der entscheidenden Gründe, warum die "Zukunftsstrategie" nie wirklich mehr wurde als eine Strategie des früheren BMBF – und nie der gesamten Bundesregierung. Bis Anfang August muss bei der Aufgabenverteilung zwischen den Ministerien Klarheit herrschen, gibt der Organisationserlass der Bundesregierung vor.

Wenn es Bärs Team gleichzeitig gelingt, den Agenda-Entwurf nicht im Getöse der laufenden Ressortabstimmungen verwässern zu lassen, sondern im Gegenteil auch andere Ministerien darauf einzuschwören und ihnen eine Rolle zu geben – dann könnte das überwiegend ansprechend geschriebene Papier zu einem echten Prüfstein werden: für eine technologiepolitische Erneuerung, die diesen Namen verdient. Für eine Ministerin, die sich seit ihrem Amtsantritt auch über Zukunftsnarrative definiert. Und für ein Forschungsministerium, das nach Jahren der strategischen Vernachlässigung endlich seinen Kompass gefunden hätte.