Dorothee Bär zieht eine positive Bilanz ihrer ersten 100 Tage als Forschungsministerin. Die Opposition sieht Verzögerungen, unklare Zuständigkeiten und zu wenig Substanz hinter großen Ankündigungen.

Screenshot von der BMFTR-Website.

KAUM EIN THEMA, das so zuverlässig für gegensätzliche Schlagzeilen sorgt wie die ersten 100 Tage einer Regierung im Amt. Für Bundesforschungsministerin Dorothee Bär (CSU) sind sie "spannend und arbeitsintensiv" gewesen, eine Zeit, in der sie "bereits zwei zentrale Vorhaben in die Umsetzung gebracht" habe: die "Hightech Agenda Deutschland" und das "1.000-Köpfe-Plus"-Programm.

Beides, sagte Bär laut vorab verbreiteter BMFTR-Pressemitteilung, stärke Wettbewerbsfähigkeit und internationale Attraktivität: "Damit unser Land fit für die Zukunft ist." In den sozialen Medien gab es eine Bildershow samt KI-generierten "BMFTRock" , auf der Ministeriumswebsite den Slogan "100 Tage BMFTR: Tempo für Innovation, Wettbewerbsfähigkeit und Wohlstand".

Ganz anders liest sich die Bilanz der Grünen. Ayşe Asar, Sprecherin für Forschung, Technologie und Raumfahrt, hatte rechtzeitig vor Bärs ersten 100 Tagen eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung gestellt. Doch das Ministerium, sagt Asar, habe trotz verlängerter Frist zu spät geliefert. Für "große PR-Kampagnen" sei Zeit gewesen – "für die Beantwortung unserer Kleinen Anfrage zur Bilanz scheinbar nicht." Und auch die Qualität der Antworten, fügte Asar hinzu, sei "bezeichnend für die ersten 100 Tage der Schwarz-Roten Koalition".

Tatsächlich zeigt die Regierungsantwort auf die 38 Einzelfragen der Grünen, die dem Wiarda-Blog vorliegt: Viele strategische Vorhaben sind angestoßen – aber kaum eins ist wirklich auf dem Weg. Gesetzesinitiativen: erstmal keine. Und viele sind da laut Ministerium auch nicht zu erwarten: "Der Koalitionsvertrag legt in der Ressortzuständigkeit des BMFTR ein Hauptaugenmerk auf zahlreiche wichtige Strategieprozesse und sieht für das BMFTR nur eine geringe Zahl an Rechtssetzungsvorhaben für diese Legislaturperiode vor."

Derweil sind aber auch bei Bärs zwei Lieblingsinitiativen noch zahlreiche Punkte offen. Alles nach 100 Tagen eigentlich nicht verwunderlich – und doch ein Kontrast zur selbstbewussten Kommunikation aus dem Ministerium. Zumal auch die Zuordnung der Zuständigkeiten zwischen dem BMFTR und Wirtschaftsministerium an entscheidender Stelle weiter ungeklärt ist – obwohl das laut Kabinettsbeschluss anders sein sollte.

Derweil kommentiert Asar mit Blick auf die ebenfalls abgefragte Terminliste Bärs: "Posiert wird mit Astronauten oder auf ...