Die Hightech-Agenda Deutschland könnte das Modernisierungsprojekt der Merz-Regierung werden. Noch fehlt allerdings der Beweis, dass Anspruch und Ausstattung zusammenpassen.

Gespanntes Warten : Screenshot vor dem Livestream-Start.

SCHON BEVOR am Mittwochnachmittag mit großem Bahnhof die Auftaktveranstaltung zur Hightech-Agenda Deutschland (HTAD) stieg, stand fest: Dieses Programm der schwarz-roten Bundesregierung hat mehr Zukunft, als es die Zukunftsstrategie der Ampel je hatte.

Ja, das hat mit dem Aufschlag zu tun, den Bundesforschungsministerin Dorothee Bär (CSU) nicht einmal drei Monate nach Amtsantritt vorgelegt hatte , dieser Mischung aus Roadmaps, Flaggschiff-Maßnahmen, Hebeln und Monitoring. Mit einem Fokus auf sechs Schlüsseltechnologien, fünf weitere Forschungsschwerpunkte und technologiegetriebenen Innovationen in strategischen Forschungsfeldern.

Nur muss man fairerweise sagen, dass auch der Vorgänger, die " Zukunftsstrategie Forschung und Innovation ", klug und in Teilen nicht unähnlich formuliert war, etwa bei einigen der beschriebenen Schwerpunkte von der digitalen und technologischen Souveränität bis hin zu einer wettbewerbsfähigen Industrie – wobei der Link zu Nachhaltigkeit und gesellschaftlich relevanten Missionen von der Zukunftsstrategie deutlich stärker betont wurde.

Doch neben strategischem Fokus und Umsetzungsperspektive ist es das Commitment an der Spitze der Bundesregierung, das den wirklichen Unterschied macht.

Modernisierungsnarrativ von oben

Nein, nicht das Commitment von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU), die den Umbau des BMFTR zum Wissenschafts- und Innovationsministerium in Teilen ausgebremst hat – und die inzwischen weit über die Bundesregierung hinaus als eigensinnig und teamunfähig gilt. Bundeskanzler Friedrich Merz (ebenfalls CDU) ist es, der begriffen hat, wie sehr er eine Aufbruchserzählung braucht, ein Modernisierungsnarrativ, und dass die Hightech-Agenda wesentlicher Bestandteil davon sein kann. Dass er beim HTAD-Auftakt auf dem Berliner EUREF-Campus für die Eröffnungsrede vorgesehen war, ist dabei nur ein Signal. Fast noch wichtiger ist, dass Merz in den vergangenen Wochen mehrfach ...