Was der Wechsel an der Spitze der Wissenschaftsministerkonferenz über Macht, Vertrauen und die Handlungsfähigkeit im Föderalismus aussagt.

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DIE PRÄSIDENTSCHAFT der Wissenschaftsministerkonferenz (Wissenschafts-MK) ist einerseits eine repräsentative Angelegenheit, sie bietet aber auch die Möglichkeit zum bundespolitischen Agendasetting. Gerade deshalb markiert ihre offizielle Übergabe diesen Donnerstag von Bettina Martin an Markus Blume den Beginn einer bemerkenswerten Konstellation. Bis zum Ende des Jahres steht ein bayerischer CSU-Politiker an der Spitze desjenigen Ländergremiums, das in der föderalen Wissenschaftspolitik erster Ansprechpartner des Bundesforschungsministeriums ist – das ebenfalls von einer bayerischen CSU-Politikerin geleitet wird.

Hinter vorgehaltener Hand werden beim Empfang in der Bayerischen Vertretung in Berlin-Mitte viele nochmal den Parteitagsspruch kurz vor Weihnachten von Markus Söder in Richtung Dorothee Bär Revue passieren lassen, die einen genüsslich, die anderen besorgt: "Wir erwarten uns nicht viel von dir, aber viel Geld nach Bayern, liebe Doro. Das wäre schön." Wird die Pipeline über BMFTR und Wissenschaft-MK jetzt noch direkter von Berlin nach Bayern gelegt?

Söder habe sie in der Zwischenzeit um Entschuldigung gebeten, ließ Bär neulich wissen. Zu Recht: Seine Äußerung war nicht nur sexistisch. Sie war noch dazu maximal ungeschickt, sollte der CSU-Chef sich aufgrund der Partei-Connections wirklich zusätzliche ...