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Was die Sondierer noch verabredet haben

Die Hochschulen sollen weiter Geld vom Bund bekommen, die außeruniversitäre Forschung ebenso, die Berufsbildung soll gestärkt werden – und natürlich darf auch die obligatorische Zahl 3,5 im Ergebnispapier nicht fehlen: ein Überblick.

ABGESEHEN VOM ÜBLICHEN PATHOS ("Bildung, Wissenschaft und Forschung sind Schlüsselthemen für Deutschland", "Für das Chancenland Deutschland werden wir zusätzliche Mittel mobilisieren") steht auf der Absichtenliste von Union und SPD, dass es einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung im Grundschulalter geben soll – finanziert offenbar über den Weg der Kinder- und Jugendhilfe. Was insofern hellhörig macht, weil damit eindeutig nur von einem Recht auf Betreuung und nicht von gebundenem Ganztagsunterricht die Rede ist. Für mehr würden die fest eingeplanten 500 Millionen Euro pro Jahr wohl ohnehin nicht reichen – wobei die SPD versichert, dass auch echte zusätzliche Ganztagsplätze geschaffen werden sollen.

Für den Ausbau der Kitas wollen Union und SPD zwischen 2018 und 2021 insgesamt 3,5 Milliarden Euro zusätzlich investieren – sowohl für "mehr Qualität" als auch für das Ziel, die Eltern bei den Kitagebühren zu entlasten. Macht insgesamt gerade mal knapp 900 Millionen pro Jahr mehr für die Kitas – der große Wurf ist auch das nicht. Ob und wenn ja, wieviel weiteres Geld ...

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Kommentare

#1 -

Jan-Martin Wiarda | Fr., 12.01.2018 - 15:29
In einer ersten Fassung hatte ich geschrieben, dass ich im Sondierungspapier keine Angabe dazu gefunden hatte, ob Schwarz-Rot eine steuerliche Forschungsförderung einführen will. Wollen Sie doch, worauf ich freundlicherweise von Oliver Scheele hingewiesen wurde. Schade eigentlich. Ich habe den Text entsprechend geändert.

#2 -

Florian Bernstorff | Fr., 12.01.2018 - 17:59
Lieber Herr Wiarda,

besten Dank für die Übersicht und die Erläuterungen!

Eine Frage stellt sich mir mit Blick auf die Nachfolge des Hochschulpaktes: Hier sind im Kapitel "Finanzen und Steuern" in der Tabelle 0,6 Mrd Euro Bundesmittel veranschlagt, und das wohl ab 2021.



Wäre das dann als eine Halbierung der bisherigen durchschnittlichen jährlichen Bundesmittel für den HSP zu verstehen? Hätten Sie dazu evtl. Informationen?



Pardon, es liegt mir fern, Sie als private Nachrichtenagentur zu missbrauchen, aber meine Neugier hat gesiegt :-)



Beste Grüße

Florian Bernstorff







#3 -

Jan-Martin Wiarda | Fr., 12.01.2018 - 18:09
Ich lese die Tabelle so, dass es sich um zusätzliche Ausgaben handelt zu dem bislang bereits eingeplanten. Der Hochschulpakt läuft bislang laut Planung nach 2020 aus, aber auch in 2021 waren noch Mittel eingeplant. Beste Grüße Ihr J-M Wiarda

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