Weitere Überraschung: nicht ausgeschlossen

Die Ministerliste galt als gesetzt – auch Gröhes Wechsel ins BMBF. Die Personaldebatten seit vergangenem Mittwoch könnten Merkel jedoch nochmal zum Nachbessern bewegen. Jetzt heißt es abwarten.

HERMANN GRÖHE HAT keine Lust, über das BMBF zu sprechen. Zumindest im Moment nicht. Er wolle sich nicht an "Spekulationen" beteiligen, die ihnen mit dem Bildungsministerium in Verbindung bringen, zitiert ihn die Neusser-Grevenbroicher Zeitung, in deren Verbreitungsgebiet Gröhes Bundestagswahlkreis liegt. Ansonsten aber äußert sich der amtierende Gesundheitsminister im Gegensatz zu vielen seiner CDU-Kollegen recht zufrieden mit dem ausgehandelten Koalitionsvertrag: Darin sehe er "ganz viel" CDU und nennt als Beispiele die "Stärkung der Familien", die "Fortsetzung einer soliden Haushaltspolitik" und die "Zuwanderungsbegrenzung". Auch habe sich die SPD mit ihrer Kernforderung in der Gesundheitspolitik, die Vereinigung von gesetzlicher und privater Krankenversicherung nicht durchsetzen können.

 

Gröhe hat gute Gründe, nichts zur ministeriellen Postenverteilung zu sagen. Denn die ist womöglich nicht so sicher gesetzt, wie es noch vor einigen Tagen erschien. Bundeskanzlerin Angela Merkel kündigte in der ZDF-Sendung Bonn direkt an, die Namen der designierten CDU-Minister bis zum Bundesparteitag ihrer Partei bekanntzugeben. Der findet am 26. Februar statt. Zu ihrer Ministerliste sagte sie, "da gehören Junge dazu und Erfahrung." Sie wollen auch denjenigen eine Chance geben, die ihre politische Zukunft noch vor sich hätten. Zuvor hatten unter anderem die Junge Union und Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) eine Verjüngung des bekannt gewordenen Personaltableaus gefordert. >>


Warum Gröhe als möglicher BMBF-Chef eine Riesenüberraschung wäre, aber aus Sicht der CDU durchaus Sinn ergeben könnte, habe ich vergangene Woche aufgeschrieben. 


>> Bislang als mögliche Kandidaten genannt wurden neben Gröhe (57) Ursula von der Leyen (59, Verteidigung), Peter Altmaier (59, Wirtschaft), Annette Widmann-Mauz (51, Gesundheit) Julia Klöckner (45, Landwirtschaft) und Helge Braun (45, Kanzleramt). Zuletzt erschien es auch wieder vorstellbar, dass Helge Braun ins BMBF wechselt. Denkbar wäre zudem, dass die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer doch noch ins Kabinett geht.

 

Noch komplizierter wird die Manövrieren für Merkel und die SPD-Parteiführung durch die lauter werdende parteiübergreifende Kritik aus den östlichen Bundesländern. Grund: Kein einziger der bislang genannten Ministerkandidaten hat eine ostdeutsche Biografie. "Selbstverständlich muss ein Ostdeutscher - am besten eine Ostdeutsche - ins Bundeskabinett", zitiert das Handelsblatt den brandenburgischen Ministerpräsidenten Dietmar Woidke (SPD). Ähnlich äußerte sich sein CDU-Kollege aus Sachsen Anhalt, Reiner Haseloff. 

 

Kurzum: Sicher ist noch nichts. Auch nicht für Gröhe und das BMBF. 


Nachtrag am 13. Februar 2018:

 

Dass Merkels Ministerliste doch noch nicht so endgültig ist, wie sie womöglich ursprünglich selbst dachte, ist heute Thema in vielen Zeitungen. Und das Spekulieren geht weiter. Die Stuttgarter Zeitung bringt Mike Mohring, den 46 Jahre alten Chef der Thüringer CDU, für das BMBF ins Gespräch, würde er doch gleich zwei Kriterien erfüllen: jung und aus Ostdeutschland. Der Tagesspiegel wiederum meint, Jens Spahn könne noch ins Kabinett aufrücken, der 37 Jahre alte Münsteraner sei nun "reif" für ein Ministeramt. Und ehrgeizig auch. So offen ehrgeizig, dass der stellvertretende ZEIT-Chefredakteur Bernd Ulrich gestern twitterte: "Also ich finde, man sollte Spahn für all seine talentierte  Chuzpe und seinen Hipster-Konservatismus mit dem Bildungsministerium bestrafen." Alles klar. Oder wie meine Kollegin Anna-Lena Scholz, ebenfalls von der ZEIT, ebenfalls per Twitter kommentierte: "Gesellschaftliches Standing der Themen „Bildung und Forschung“ in a nutshell."

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Kommentare: 1
  • #1

    Klaus Hekking (Samstag, 17 Februar 2018 06:53)

    Ja lieber Herr Wiarda, so wird man gelegentlich Opfer seiner eigenen Spekulationen�