Nach Rekord-Zuschlag: DAAD und Humboldt-Stiftung wollen angekündigte Kürzungen bei Stipendien rückgängig machen

DAAD und Alexander-von-Humboldt-Stiftung wollen die im Sommer angekündigten Sparmaßnahmen stoppen.

Man werde sich beim Auswärtigen Amt dafür einsetzen, sagte DAAD-Präsident Joybrato Mukherjee am Montag, dass mit den zusätzlichen Mitteln die Kürzungen bei den DAAD-Kurzzeitprogrammen, Langzeitstipendien und Lektoraten rückgängig gemacht würden. 

Wie berichtet hatte der Haushaltsausschuss des Bundestages in seiner Bereinigungssitzung in der Nacht zu Freitag die Grundfinanzierung des DAAD, die über den Haushalt des Auswärtigen Amtes läuft, für das kommende Jahr um 31 auf rund 222 Millionen Euro angehoben. Damit wandelten die Haushälter einen drohenden Kahlschlag beim DAAD-Budget in in neues Allzeit-Hoch um. Zugleich beschloss der Ausschuss, die institutionelle Förderung der Alexander-von-Humboldt-Stiftung (AvH) ebenfalls deutlich zu erhöhen: um 6,5 Millionen Euro gegenüber den im Sommer bekannt gewordenen Kürzungsplänen.Womit das über das Auswärtige Amt laufende AvH-Grundbudget nächstes Jahr auf etwa 56 Millionen Euro steigt und damit knapp über dem bisherigen Hochstand von 2021 liegen wird. 

AvH-Generalsekretär Enno Aufderheide sagte auf Anfrage, auch die Stiftung werde geplante Kürzungen zurücknehmen. Konkret wolle man die Entscheidung der Haushälter nutzen, um besonders gefährdeten Forschenden aus der Ukraine, dem Iran und gegebenenfalls Russland – "seien sie Alumni der Stiftung oder nicht" – Unterstützung zu geben. "Zum anderen", fügte Aufderheide hinzu, "hat die erfreuliche Entscheidung der Politik den Vertrauensbruch verhindert, der nach den ursprünglichen Haushaltsplänen drohte und der so viele Menschen aus Wissenschaft und Diplomatie für uns aktiv werden ließ: Wir müssen die begonnenen gravierenden Einschnitte bei Stipendien und Kooperationsförderungen rückgängig machen."

DAAD-Präsident sieht Zuwachs als Einstieg in die
im Koalitionsvertrag versprochene Dynamisierung

DAAD-Präsident Mukherjee nutzte derweil den Beschluss des Haushaltsausschusses, um an die im Koalitionsvertrag versprochene regelmäßige Erhöhung des DAAD-Haushaltes – wie auch des AvH-Budgets – um künftig drei Prozent pro Jahr zu erinnern. Zwischenzeitlich schienen diese Ankündigungen angesichts der drohenden Kürzungen obsolet zu werden. Aus Sicht des DAAD seien die zusätzlichen Mittel der Einstieg in den im Koalitionsvertrag fest zugesagten Wachstumspfad in der institutionellen Förderung des DAAD, sagte Mukherjee. "Ich danke dem Auswärtigen Amt dafür, dass dieser Einstieg nun trotz einer herausfordernden Haushaltslage gelungen ist."

Der Bundestag habe mit seinem Beschluss auch Erwartungen mit Blick auf besondere Maßnahmen verbunden, beispielsweise zu Unterstützungsmaßnahmen für Menschen aus der Ukraine und zu Schutzprogrammen für Menschen aus dem Iran. Hierzu werde man sich mit dem Auswärtigen Amt abstimmen und verständigen, sagte der DAAD-Präsident.

AvH-Generalsekretär Aufderheide sagte, in der gegenwärtigen schwierigen Situation sei  "eine gewisse Umwidmung" von Mitteln hin zu Forschenden aus von Krieg und eskalierender Repression gezeichneten Ländern unvermeidlich. "Wir wollen aber die Balance halten." Aus Gesprächen mit Abgeordneten und dem Auswärtigen Amt wisse die Stiftung, dass diese doppelte Zielrichtung dort geteilt werde.

Joybrato Mukherjee sagte, er wolle sich "ganz persönlich für die großartige Unterstützung bedanken, die wir aus den Mitgliedshochschulen und ihren Studierendenschaften, von unseren Freunden in aller Welt, aus Wissenschaft, Politik und Öffentlichkeit in den vergangenen Wochen und Monaten erfahren haben." Womit Mukherjee – wie auch Aufderheide in seinem Statement – auf die Welle öffentlicher Proteste gegen im Frühsommer bekannt gewordenen Sparpläne der Bundesregierung anspielte.

So hätten über 1800 Beiträge in den sozialen Medien unter dem Hashtag "IgotfundedbyDAAD" gezeigt, sagte Mukherjee, "wie positiv und nachhaltig ein DAAD-Stipendium den Lebensweg junger Menschen beeinflusst".

Der Bundestag muss den Bundeshaushalt noch am 25. November in seiner jetzigen Endfassung offiziell beschließen. 

Dieser Artikel wurde am 14. November um 17 Uhr aktualisiert.