Wann kommt das Geld?

"Schnell und unbürokratisch" sollten die Studierenden eine Energie-Soforthilfe erhalten, versprach die Ampel Anfang September. Jetzt sieht es so aus, als könnte es Februar oder März werden bis zur Auszahlung der 200 Euro – während BMBF und Landeswissenschaftsministerien über die Umsetzung streiten.

ES WIRD IMMER UNWAHRSCHEINLICHER, dass die 3,5 Millionen Studierenden und Fachschüler die von der Bundesregierung beschlossene 200-Euro-Soforthilfe im Januar erhalten werden. So hatte es Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) wiederholt angekündigt, Anfang November hatte sie sogar noch von Anfang Januar gesprochen. Mittlerweile ist aus dem Kreis der Landeswissenschaftsminister zu hören, eine Auszahlung sei irgendwann im ersten Quartal zu erwarten, "wenn es gut läuft".

Genau das tut es in Sachen Energie-Pauschale nicht. Und zwar von Anfang an nicht, seit die Ampel-Koalition sie Anfang September vereinbart hatte . Der Bund werde "mit den Ländern beraten, wie die Auszahlung schnell und unbürokratisch vor Ort erfolgen kann", stand im Ergebnistext des Koalitionsausschusses. Seitdem gab es viele ungeklärte Fragen, Irritationen im Hintergrund und zuletzt eine offene Konfrontation zwischen Bund und Ländern: Am Freitag empfahl der Kulturausschuss des Bundesrates, das vom Bundestag bereits beschlossene Studierenden-Energiepauschalengesetz (EPPSG) abzulehnen und den Vermittlungsausschuss anzurufen.. Diesen Freitag fällt darüber die Entscheidung.

Was ist geschehen? Zunächst vergingen ...