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21 September 2023

Durchbruch? Fortschritt? Weitestgehend geeinigt?

Was Stimmen aus Bund und Ländern zu den Startchancen-Eckpunkten sagen.

DIE EINLADUNG zur Pressekonferenz kam knapp eine Stunde, bevor es losgehen sollte. Was einen Eindruck davon gab, wie hinter den Kulissen bis zuletzt gerungen wurde. So hatten zwölf der 16 Länder erst am Morgen das Ergebnis der Startchancen-Verhandlungsgruppe erfahren, die aus vier Landes-Staatssekretär:innen und deren BMBF-Kollegin bestand.

Wer die Einladung genau las, fand dort denn auch keinen Hinweis auf eine Einigung aller 16 Bundesländer mit dem Bund, sondern nur die Aussage, dass die gemeinsame Verhandlungsgruppe aus BMBF und Ländern sich nach intensiven Verhandlungen über das Startchancen-Programm auf entscheidende Eckpunkte geeinigt habe. Und den Nachsatz: "Auf dieser Grundlage werden in den nächsten Wochen die letzten Details ausgestaltet."

War das denn nun der Durchbruch oder nicht? Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP), die am Nachmittag als erstes im BMBF-Pressezentrum das Wort ergriff, gab sich in jedem Fall hoch erfreut. "Wir haben lange verhandelt, wir haben an unserem Ambitionen immer festgehalten und gemeinsam um die besten Lösungen für die Kinder in unserem Land gerungen", sagte sie. "Ich bin überzeugt, das Ergebnis kann sich sehen lassen, denn in diesem Programm liegt sehr viel Potenzial zu einem leistungsfähigen Bildungswesen und dazu, dass der ...

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