Es geht weiter

Schon vor Veröffentlichung der IFG-Unterlagen durch das BMBF nahm der Druck auf Ministerin Stark-Watzinger in der Fördermittel-Affäre erneut zu. Im Mittelpunkt: eine am 10. Mai in Auftrag gegebene Liste – drei Tage vor dem Vorgang, der zur Entlassung von Staatssekretärin Döring führte.

ALS DAS BMBF die Unterlagen zum IFG-Antrag am späten Sonntagabend bei "FragDenStaat" hochlud, erzielte Niclas Füllkrug in Frankfurt am Main gerade den Ausgleich gegen die Schweiz. Ein erstaunlicher Arbeitseifer im Ministerium, nachdem die Übermittlung am späten Sonnabendnachmittag nach BMBF-Angaben noch an der Dateigröße gescheitert war. Wie praktisch, dass zumindest das Postfach der FAZ offenbar groß genug war, um – von wem auch immer – so rechtzeitig wesentliche, auch in der IFG-Antwort enthaltene Unterlagen zu erhalten, dass die Zeitung noch vor Sonntagabend einen detaillierten Bericht zu den Vorgängen im Ministerium seit Beginn der Förderaffäre veröffentlichen konnte.

Mit einer Schlussfolgerung, die im Ministerbüro Gefallen gefunden haben dürfte: Warum die geschasste BMBF-Staatssekretärin Sabine Döring die rechtliche Prüfung, die sie am 13. Mai erbeten hatte und die nach ihrer Darstellung als Auftrag zur Überprüfung förderrechtlicher Konsequenzen missverstanden worden war, ein paar Tage später erneut beauftragt hatte, sei unklar, so die FAZ , aber: "Es gibt Vermutungen. Sie habe auf keinen Fall die inzwischen einkassierte förderrechtliche Prüfung offenbaren wollen."

Eine in den vergangenen Tagen auch direkt aus dem Ministerium kolportierte Vermutung, die Stark-Watzingers jüngste Verteidigungslinie stützen würde: dass es sich um zwei Vorgänge gehandelt habe. Den ersten mit dem Missverständnis – und den zweiten ein paar Tage später, von dem die Ministerin sehr wohl gewusst habe. Aber von dem ersten eben nicht ...