Fingerzeig nach irgendwo
Sechs Ministerpräsidenten haben sich als Diplom-Fans geoutet. Was folgt daraus für die Hochschulpolitik?

DAS KOMMT DABEI heraus, wenn Ministerpräsidenten selbst Hand an die Hochschulpolitik legen. Eigentlich hätte es eine Formsache sein sollen, als die Länderchefs vergangene Woche in ihrer Konferenz dem neuen Staatsvertrag zur Akkreditierung von Studiengängen zustimmten, den ihre Wissenschaftsminister über Monate ausgehandelt hatten. Doch sechs Ministerpräsidenten beließen es nicht bei dem Ja, sondern fügten eine Protokollnotiz hinzu. Mit der noch ausstehenden Erarbeitung der so genannten Musterverordnung, formulierten die sechs, „sei die Erwartung verbunden, doch noch eine für alle Länder tragfähige Lösung zur Anerkennung des Diploms zu erreichen.“
Hinter der konzilianten Technokratensprache verbirgt sich Sprengstoff. Durch die Hintertür wollen die Ministerpräsidenten den totgeglaubten Abschluss wiederbeleben. Und das geht so: Jeder Staatsvertrag ist nur so viel wert wie die Ausführungsverordnung, mit der jedes Bundesland für sich bestimmt, wie der Vertrag praktisch umgesetzt werden soll. Um einen föderalen Flickenteppich zu vermeiden, einigen sich alle 16 Länder normalerweise auf eine Musterverordnung, die sie dann gleichlautend in Landesrecht übernehmen.
Und obwohl der Staatsvertrag die Kombination der Wörter „Diplom“ und „Akkreditierung“ tunlichst vermeidet, wollen die sechs Ministerpräsidenten jetzt über diese Verordnung seinen Wirkungsbereich auf Abschlüsse mit dem alten Namen ausdehnen. ...
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