Abgeordnete: Keine größeren Verwerfungen im BMBF-Haushalt

Die Regierungsfraktionen warten aber noch auf die Details der Ampel-Einigung, der Bundeshaushalt 2024 soll jetzt erst Anfang Februar beschlossen werden.

EINEN TAG nach dem Ampel-Durchbruch beim Haushaltsstreit warten die Regierungsfraktionen noch auf die vollständigen Details der Einigung. Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) habe die sogenannten Deckblätter für die Haushalte der einzelnen Ministerien erst für die kommenden Tage angekündigt, berichteten Abgeordnete, dann lasse sich auch für das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) der gesamte Umfang der Änderungen abschätzen. Beobachter nannten es überraschend, dass die Ampel eine Pressekonferenz und einen Koalitionsausschuss zu der Einigung gemacht habe, ohne bereits ein konsolidiertes Ergebnispapier präsentieren zu können. Wie berichtet scheint das BMBF jedoch eher glimpflich davonzukommen.

Aus Kreisen des Bundesfinanzministeriums hieß es, die Haushaltsansätze einzelner Ministerien würden abgesenkt, konkret der Ministerien für Verkehr, Wirtschaft, Äußeres, Entwicklung, Ernährung, Umwelt und BMBF. Diese würden "Einsparpotenziale in ihren Bereichen heben". Die für den BMBF-Haushalt zuständige SPD-Haushälterin Wiebke Esdar sagte, größere Verwerfungen bei den Ausgaben für Bildung und Forschung hätten jedoch verhindert werden können. Auch die bei der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses im November beschlossenen Erhöhungen vor allem des BAföG-Titels um 150 Millionen Euro blieben erhalten, so Esdars Erwartungshaltung.

Der zuständige Berichterstatter der grünen ...