Warum Bildung als Thema bei der Bundestagswahl keine Rolle spielen wird

Die Parteien reden viel über Kitas, Schulen und Ideale, doch eigentlich haben sie nur ein Ziel: Nicht anecken.

Foto: Davie Bicker
Foto: Davie Bicker

VERGANGENE WOCHE SASS ich mit einem Kollegen beim Mittagessen zusammen, wir plauderten über dies und das, und irgendwann fragte er mich: Gibt es ein Bildungsthema, das bei der Bundestagswahl eine entscheidende Rolle spielen wird? Ich überlegte kurz, dachte an Martin Schulz und Angela Merkel, an all die Versprechen von Bildungsoffensiven, kostenlosen Kitas für alle und neuen Ganztagsschulprogrammen und antwortete: Nein. 

 

In sieben Wochen bestimmen die Deutschen, wer sie die nächsten vier Jahre regieren, sie in die so viel beschworene Zukunft führen wird, und ausgerechnet bei der Frage, die angeblich über unser aller Zukunft entscheidet: gähnende Leere, allenthalben. 

 

Dass wir uns nicht falsch verstehen: Es wird über Bildung diskutiert, am plakativsten tatsächlich von SPD-Kanzlerkandidat Schulz, der im Mai bei seinem fast schon legendären Auftritt in der Neuköllner Stadtbibliothek kurzerhand, aber mit großer Geste skandinavische Verhältnisse in Sachen Bildungsfinanzierung versprach. Woraufhin seine Leute wochenlang zu tun hatten, die dafür nötigen zusätzlichen 75 Milliarden Euro unbemerkt wieder einzukassieren und der Kandidat sich selbst im Interview relativierte. Inhaltlich tat sich Schulz ansonsten vor allem damit hervor, dass er die Rücknahme der Schulzeitverkürzung auf 12 Jahre gut hieß, die Abschaffung von Kitagebühren für gut verdienende Eltern ebenfalls und ansonsten das sozialdemokratische Lieblingsthema des Kooperationsverbots und seiner dringend nötigen Abschaffung rauf- und runterdeklinierte. Und dann war da noch seine Ankündigung, eine Million neue Ganztagsplätze in den Schulen zu schaffen. Wobei selbst die irgendwie verhallte, weil Kanzlerin Merkel in bekannter Manier dazwischenrief: Will ich doch auch. 

 

Womit wir bei der Union wären. Hier ist der Blick in die Länder aufschlussreich und deprimierend zugleich. Nach ihren Wahlsiegen in Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein haben die CDU und ihr Koalitionspartner FDP und (in Schleswig-Holstein zusätzlich die Grünen) als erste bildungspolitische Großtat ebenfalls G8 geschreddert, in Abgrenzung übrigens zu den zuvor regierenden Sozialdemokraten, die zumindest in diesen Bundesländern anders als ihr Kanzlerkandidat die Schulzeitverkürzung mehr oder weniger konsequent verteidigt hatten. Schritt zwei war in NRW das Ausrufen einer "Rettung" der Förderschulen durch den neuen CDU-Ministerpräsidenten Armin Laschet. Dass er die Inklusion auf Eis legen wolle, hatte er schon vor der Wahl gesagt. Was seinen Parteifreund Bernd Althusman, CDU-Spitzenkandidat bei der bald anstehenden niedersächsischen Landtagswahl, inspirierte, sich schon jetzt für eine "Denkpause" und gegen eine "Turbo-Inklusion mit der Brechstange“ auszusprechen.

 

Kurz gefasst orientiert sich die Bildungspolitik der beiden größeren Parteien am Erhalt des Status Quo. Oder schlimmer: an der Rückkehr zu einem Status Quo vor zehn Jahren. Wenn sich etwas ändert, wenn etwas neu ist, dann nur dort, wo es der Mittelschicht nützt. Und genau das ist der Grund, warum die Bildungspolitik bei den anstehenden Bundestagswahlen keine Rolle spielen wird. Sie macht wenig bis nichts besser für die wählende Mehrheit. Sie tut ihr aber auch nicht weh. Und vor allem ist diese Bildungspolitik so belanglos, dass sie von den Wählern getrost ignoriert werden wird. >>



>> Beispiel Ganztagsschulen: Richtig gemacht, also in ihrer gebundenen Form, würden sie den Widerstand vieler Mittelschichtseltern hervorrufen, die zwar Betreuung nach Wunsch und Bedarf wollen, aber bitte nicht verpflichtend mit echtem Unterricht am Nachmittag. Doch diese Eltern müssen sich nicht wirklich sorgen, denn das Versprechen flächendeckender "guter Ganztagsangebote" läuft angesichts der paar Milliarden, die die SPD dafür vorsieht (die Union nennt lieber gar nicht erst eine Summe), ohnehin auf einen Symbolbetrieb hinaus. Selbst das vermeintliche Winner-Schlagwort Kooperationsverbot (Zitat Schulz: "Eltern, die in ihrer Freizeit Klassenräume sanieren sollen, interessieren sich nicht für die Feinheiten des Föderalismus") reißt in seiner ständigen, aber inhaltsleeren Wiederholung kaum noch jemanden mit, wenn doch gute Bildungspolitik eher an zu wenig Mut denn an zu vielen Paragraphen scheitert. 

 

Beispiel G8/G9 und Inklusion: Um potenzielle Aufregung gegen Null zu dimmen, verspricht die Union: Wenn die Schulen wirklich wollen, können sie bei G8 bleiben, und klar machen wir mit Inklusion weiter, aber irgendwie anders als die anderen. Wir überlegen erstmal, und nach der Denkpause (wie lange wird die wohl dauern?) warten wir mit einem klasse Plan auf. Wobei dieser Plan darin bestehen dürfte, dass das Chaos doppelter Lösungen und Strukturen weiter wächst und mehr Qualität schon daran scheitert, dass man eben nicht das doppelte Geld zur Verfügung hat. 

 

Währenddessen bleibt ein entscheidendes,  womöglich sogar das einzig entscheidende Thema moderner Bildungspolitik im Kern unbearbeitet. Ein Thema noch dazu, das ernsthaft diskutiert sehr wohl das Zeug zum Wahlkampfschlager hätte: Wie ermöglichen wir endlich (wieder) Aufstieg durch Bildung? Wie sorgen wir dafür, dass Leistung sich lohnt, dass aber alle die gleichen Chancen erhalten, diese Leistung überhaupt bringen zu können? Wie also können wir Bildungsgerechtigkeit so definieren, dass sie nicht ständig als Gegenentwurf zu anspruchsvollen, leistungsbetonten Bildungsangeboten herhalten muss, sondern diese sogar bedingt?

 

Ein paar Anhaltspunkte, die mir persönlich aufschlussreich erscheinen. 

 

Erstens: die Flüchtlinge. Den ganzen Herbst 2015, den darauf folgenden Winter und Frühling hat die Politik darüber debattiert, wie sie mit diesem "Jahrhundertereignis" umgehen solle, wie unser Bildungssystem den hunderttausenden zusätzlichen Schülern gerecht werden könne. Das werde viele Jahre dauern, hieß es, viele Milliarden kosten, am Ende aber würden unsere Schulen sich auf die neue Schülervielfalt im 21. Jahrhundert einstellen. Und jetzt, nicht einmal zwei Jahre später? Stille. Keiner redet mehr von tiefgreifenden Umwälzungen, von Schulen, die sich neu erfinden müssen. Drohende neue Flüchtlingswellen werden als "hochbrisant" wahrgenommen, die Brisanz in den Schulen wird lieber ausgeblendet. Von den Bedürfnissen der Flüchtlinge, was sie brauchen, um teilhaben und "leisten" zu können, will kaum einer hören, ist gerade nicht das Thema. Und ausgerechnet das gesellschaftliche Ziel der Inklusion, das so eng verwandt ist mit dem Ideal der Integration und Chancengerechtigkeit für alle, hat vor allem dank konservativer Bemühungen für viele den Klang eines Schimpfwortes angenommen. 

 

Zweitens: Gebührenfreiheit. Natürlich ist es richtig und unverzichtbar, dass unsere Schulen nichts kosten, denn wir haben Schulpflicht, und der Staat muss im Umkehrschluss die Bildung der schulpflichtigen Kinder gewährleisten. Doch Bildungsgerechtigkeit beginnt schon in der Kita, und der dort nötige qualitative und quantitative Ausbau wird viele Milliarden kosten. Warum also dort die Gebühren abschaffen, wenn sie in den allermeisten Fällen sozial gestaffelt sind und durch ihre Abschaffung die Besserverdiener profitieren, die Bildungsgerechtigkeit aber leidet, weil der Staat das Geld in die Gebührenkompensation statt in bessere Qualität investiert? Nein, es ist fantasielos und irreführend, Bildungsgerechtigkeit und kostenfreie Bildung einfach so und um jeden Preis gleichzusetzen, zumal keine Regierung gleich welcher Couleur in Bund und Ländern je die Unterfinanzierung des Bildungssystems beendet hat.

 

Drittens: der Hochschulzugang. 2013 hat mit Niedersachsen das letzte Land die Studiengebühren abgeschafft, und welche Auswirkungen hatte das auf die soziale Zusammensetzung an den Hochschulen? 52 Prozent der Studenten stammten laut Sozialerhebung des Studentenwerks 2016 aus Familien, in denen mindestens ein Elternteil studiert hat, nochmal zwei Prozentpunkte mehr als 2012. Um Missverstände zu vermeiden: Keiner muss eine Hochschule besuchen, aber jede/r muss eine Hochschule abhängig von ihrem oder seinem Potenzial besuchen können. Das Problem mit dem Potenzial ist, dass es nicht immer von Anfang an ausgespielt werden kann, erst recht, wenn im Hintergrund keine Eltern stehen, die selbst studiert haben. Doch wir leisten uns eine Debatte über vermeintlich zu viele Akademiker und schrecken damit allein die Nicht-Akademikerkinder von den Hochschulen ab. Und um die Sache rund zu machen, kann man als Politiker immer noch reüssieren, wenn man die Bologna-Studienreform madig macht. Und so verspotten wir überparteilich die ohnehin nur zögerlich entstehenden Unterstützungsstrukturen an den Hochschulen als "Verschulung" und loben das abstrakte und so oft falsch verstandene Humboldtsche Ideal von "Freiheit und Einsamkeit". Um an dieser Stelle nochmal die Kostenfreiheits-Mär aufzugreifen: Auch Studiengebühren sind nicht automatisch sozial ungerecht und schrecken vom Studium ab. Nachgelagert hätten sie den genau gegenteiligen Effekt. Für ihr Studium würden die zahlen, die es sich leisten können – und den Hochschulen genau das Geld geben, was sie brauchen, um offener für alle zu werden. 

 

Viertens: die Rolle der Bildungsforschung. Zwar hat das Bundesforschungsministerium gerade erst ein neues, mit 250 Millionen Euro dotiertes "Rahmenprogramm Empirische Bildungsforschung" verkündet, doch hört die Politik den Wissenschaftlern nur sehr selektiv zu. Sonst wären die Landesregierungen vielerorts nicht auf dem Rückweg zu G9, sondern würden die Lehrpläne kompetenzorientiert umbauen. Sie würden Ganztag nur noch gebunden fördern, und auch bei der Inklusion würden sie keine Denkpause einlegen, denn die Erkenntnisse sind doch da. Die da lauten: Die Umsetzung von einer echten Bildungsbeteiligung für alle kostet viel zusätzliches, aber sinnvoll investiertes Geld, und sie zu lassen, ist keine Alternative. Erst recht keine Option ist es, es allen mit halbgaren Doppelstrukturen rechtmachen zu wollen, die am Ende noch mehr (aber diesmal unsinnig investiertes Geld) verschlingen und weder in den Regel- noch in den Förderschulen richtig funktionieren.  

 

Übrigens: Auch wenn ich mich in diesem Essay auf die beiden größeren Parteien konzentriert habe, bei den kleineren wäre meine Analyse kaum anders ausgefallen. So haben die Grünen in der abgewählten NRW-Regierung zwar die Inklusion hochgehalten, doch die nötigen Zusatzinvestitionen haben auch sie nicht geschafft. Und die FDP forderte im NRW-Wahlkampf zwar nachgelagerte Studiengebühren, einigte sich mit der CDU dann aber auf eine Zahlpflicht für internationale Studenten und machte ansonsten, siehe oben, mit bei den bildungspolitischen Rückwärtsrollen. 

 

Man stelle sich das vor: keine blöden Sprüche von einer vermeintlichen Akademikerschwemme, ein besseres G8 statt kein G8, ein Umschwung hin zu richtig finanzierter, ehrlich gemeinter Inklusion, zu flächendeckenden gebundenen Ganztagsschulen. Und eine Abschaffung der Kitagebühren erst dann, wenn der Ausbau abgeschlossen ist. Und zwar nicht nur der quantitative, sondern vor allem auch der qualitative. Unrealistisch? Alle politischen Zeichen deuten derzeit bei allen genannten Punkten in die Gegenrichtung? Stimmt. Und genau darum wird Bildungspolitik im September keine Rolle spielen. 

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Kommentare: 3
  • #1

    F. Husi (Montag, 07 August 2017 09:14)

    Vielen Dank für Ihren Beitrag. Als Vater von KIndern, die bald in das Schulsystem einmünden wird mir jetzt schon Bange angesichts der Zustände in den Schulen. Da sollen dann (in meinem Bundesland) halb ausgebildete "Hilfslehrer" die Aufgaben übernehmen. Ob das so schlecht ist, da kann man auch drüber streiten. Selbst in den Kitas, die mitunter über 200€ im Monat kosten und einer Gruppengröße von 19 Kindern und 1,5 Erziehern, ist es nicht besser. Da beschleicht einem als Elternteil schon ein gewisse Unruhe, ob der Staat/das Land/die Kommune das beste für seine/unsere Kinder will.

  • #2

    Josef König (Montag, 07 August 2017 10:31)

    Lieber Jan-Martin,

    Bildung war noch nie in der Bundespolitik ein Wahlkampfthema - vielleicht mit Ausnahme der frühen 60er mit den Picht'schen Reformen und kurz darauf der Begegnung der 68er Proteste. Also wird sie es ganz natürlich auch dieses Jahr nicht sein, schon allein, weil damit keine Stimmen holen kann.

    Wenn sie aber zum Thema würde, dann hätte ich einige Ergänzungen und Veränderungen zu Deinen Vorschlägen:

    1) Kitagebühren noch sozialer gestalten oder womöglich komplett abschaffen - und dennoch viel Geld besonders in die frühkindliche Erziehung stecken, weil hier die Grundlagen gelegt werden; womöglich müsste auch in die bessere Ausbildung der Kinderbetreuer/innen investiert werden;

    2) Inklusion - da kann man die Inklusion von Flüchtlingen nicht mit der von Behinderten vergleichen. Für die ersten habe ich keine Lösung, aber die Auflösung von Förderschulen und die Integration von so genannten Lernbehinderten, schwer Erziehbaren, geistig Behinderten in die Regelschulen kann ohne massivem Ausbau der Lehrkapazitäten und weiteren besonders geschultem Personal und den architektonischen Umbau der Schulen nicht klappen; wer von Inklusion spricht, muss wissen, was das wirklich vor Ort für die Betroffenen bedeutet. Da empfehle ich Dir das Gespräch mit Förderlehrern ... (ich war 35 Jahre mit einer verheiratet);

    3) Ob G8 oder G9 - unerheblich; wichtiger finde ich, dass die Schulgebäude so wiederhergestellt werden, dass die Schüler den Klobesuch nicht scheuen müssen, und dass in den Schulen auch eine gemeinsame Idee von Schule allen Kindern vermittelt wird - nämlich ein Ort, an dem man gern ist und mit mit Freude an der Anstrengung lernt (ich weiß - alter Mann, das ist müßig);

    4) Diese Idee müsste sich in den Hochschulen fortsetzen - und hier hat die BA/MA-Reform m.E. viel zerstört. Das hat von meiner Seite aus weniger mit BA/MA-Bashing zu tun sondern viel mehr mit dem damit verbundenen Verlust der Mitte der Hochschulen. Die BA/MA-Reform war der misslungene Versuch, die Masse zu bewältigen, also von 5-7 Prozent eines Jahrgangs auf inzwischen 50 Prozent!
    Wenn mir Studierende sagen, dass sie am Ende ihres BA oder MA das Gefühl haben, nun würden sie gern - anders - wieder anfangen zu studieren, dann denke ich, dass mit der tatsächlichen Verschulung besonders im BA etwas falsch gelaufen ist. Um nur ein Beispiel unter Vielen zu nennen: Wie kann es sein, dass selbst in so genannten sozialen Fächern (Wirtschaft, Sozialwissenschaften, Pädagogik, etc.) ein erheblicher Großteil der Prüfungsnachweise per "mulitiple choice" erfolgt, also den standardisierten Verfahren der banalen Abfrage? Und das nur, weil zu wenig Personal da ist, um die Studierenden vernünftig zu betreuen. Wie soll da die eigene Auseinandersetzung mit dem Thema stattfinden können?

    5) In den 80er hat der Wissenschaftsrat den massiven Ausbau der FH zuungunsten der Unis gefordert; leider ist das nie verwirklicht worden - und es hätte vermutlich nicht geklappt, ohne die Durchlässigkeit im Öffentlichen Dienst zwischen gehobenen und höheren Dienst. Nötig wäre es aber. Die meisten Studierenden wollen einen Beruf erlernen - und dafür ist die FH der richtige Platz. Mit dem massiven Ausbau der FH, ohne die spätere Einschränkung in den Karrierewegen, und dem begrenzten Zugang zur Universität könnten beide Institutionen wieder ihre Mission finden. (Inzwischen sind wir aber übrigens soweit, dass selbst für die "voll-akademisch" Ausgebildeten die Eingangsbesoldungen massiv gesenkt werden!)

    6) Finanzierung - abgesehen von weiteren Mitteln für die frühkindliche Erziehung ist gegen eine vernünftige und nachgelagerte Studienfinanzierung von jenen, die davon profitieren, nichts einzuwenden - und so waren insbesondere die SPD/Grünen-Länder dumm genug, die Gebühren abzuschaffen, obwohl die Unis/Hochschulen längst den Sturm bewältigt hatten und Ruhe eingekehrt war. Dass dann die CDU/CSU nachziehen musste, war dem Lauf der Zeit geschuldet. Und selbst wenn wieder die Unis den Sturm aushalten müssten, lohnen würde es schon!

    Aber wir beide sind nunmal in der Hochschul- und Wissenschaftspolitik "verhaftet" - und daher sind diese Zeilen l'art pour l'art ...

    Schönen Restsommer - herzliche Grüße
    Josef

  • #3

    Lina (Mittwoch, 06 September 2017 21:38)

    Ein wesentliches Thema, das mir im Artikel noch zu kurz kommt, aber eminente Auswirkungen auf die diskutierte Problematik hat, ist das Problem der Stellenkürzungen und -befristungen bei wissenschaftlichen Angestellten. Vor allem sollte man es auch einmal aus der Sicht der Studentinnen und Studenten betrachten. Dann stellt man leider fest, dass diese um sich greifende Seuche auch stark zu deren Lasten geht. Dem aktuellen Bundesbericht Wissenschaftlicher Nachwuchs und der Kommentierung der GEW zufolge (siehe z.B. die Zusammenfassung bei https://www.textundwissenschaft.de/2017/05/02/1272/ ) hat sich in dieser Hinsicht, vielen Beteuerungen zum Trotz, bislang nicht wirklich etwas zum Besseren gewendet. Nach wie vor hat die Mehrzahl der Nachwuchswissenschaftler nur sehr begrenzte Chancen, eine echte Lebensplanung zu machen - wie sollen sie es da ihren Studentinnen und Studenten beibringen? Ein weiterer Beitrag also zu einer systematischen Chancen-Ungerechtigkeit. Ich sehe hier die politisch Verantwortlichen, aber auch die Hochschulleitungen selbst gefordert, eine für alle betroffenen Gruppen akzeptable Lösung zu finden. Das Geld kann letztlich in einem reichen Land wie Deutschland nicht die Ausrede sein. Studierende und Hochschulbeschäftigte sollten hier versuchen, gemeinsam mehr zu erreichen - im beiderseitigen Interesse.