Wieso denn Gröhe?

Mit Hermann Gröhe könnte ein Politiker das BMBF leiten, den bislang kaum einer dafür auf dem Plan hatte. Wobei die Personalentscheidung aus Sicht der Union durchaus Sinn ergeben könnte. Ein Kommentar.

ZUERST WAR ES nur ein Gerücht. Mittwochvormittag gegen elf: Der Koalitionsvertrag stand kaum eine Stunde, als die mögliche Ressortverteilung die Runde machte. Das BMBF bleibt bei der CDU, hieß es. Das war die erste Überraschung. Die zweite folgte kurz nach Mittag: Neuer BMBF-Chef soll Hermann Gröhe werden. Echt jetzt?, fragten sich Journalisten, Bildungspolitiker, Landeswissenschaftsminister gegenseitig in E-Mails, Kurznachrichten und konsternierten Telefonaten. Gröhe? Wieso denn der?

 

Hermann Gröhe, 57, seit 2013 Bundesgesundheitsminister, könnte künftig das Bundesministerium für Bildung und Forschung führen: Wie groß die wissenschaftspolitische Ratlosigkeit angesichts dieser offiziell noch nicht bestätigten Personalie ist, zeigte auch der Blick in die Tageszeitungen vom Donnerstag. Alle vermeldeten die Namen der möglichen neuen Minister, auch den Gröhes, doch die Wissenschaftsjournalisten schwiegen zumeist. Kein Spin, keine Einordnung, nicht mal Kopfschütteln.

 

Bis Mittwoch hatte alles darauf hingedeutet, dass die Sozialdemokraten sich das Ministerium sichern würden. Offensiv wie nie zuvor hatten sie Bildung und Forschung an die Spitze ihrer Wahlkampagne gesetzt, mit Verve und Sachverstand hatten sich ihre Bildungspolitiker in die Verhandlungsrunden mit der Union gestürzt. Als SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil vergangenen Freitag per Twitter das Ergebnis der von ihm mitgeleiteten AG "Bildung und Forschung" als "Durchbruch für die Bildung" feierte und Mecklenburg-Vorpommerns SPD-Ministerpräsidentin Manuela Schwesig von einem "Meilenstein" sprach, war das nur zum Teil Show vor dem anstehenden Mitgliederentscheid. Denn tatsächlich kann sich das entsprechende Kapitel im Koalitionsvertrag sehen lassen: Elf Milliarden Euro zusätzliche Ausgaben für Bildung und Wissenschaft, darunter fünf Milliarden für einen Digitalpakt, um die Schulen aus dem digitalen Gestern zu holen, zwei Milliarden für mehr Ganztag und 3,5 Milliarden für die Kitas.

 

Wichtiger, da langfristiger, als die Geldbeträge sind indes die politischen Durchbrüche: So soll ein Bildungsrat analog zum Wissenschaftsrat entstehen, und das Grundgesetz soll geändert werden, damit der Bund allen Kommunen bei ihren Bildungsinvestitionen helfen kann. "Das Kooperationsverbot fällt!", jubelte die SPD-Bundestagsfraktion, retweetet von Hubertus Heil, – was so nicht ganz richtig ist, aber zumindest die Euphorie der Sozialdemokraten war echt. Auch darüber, dass der Bund dauerhaft in die Finanzierung von Studienplätzen einsteigt, also – im Politikerdeutsch formuliert – den bislang nach 2020 auslaufenden Hochschulpakt "verstetigt". Kostet in dieser Legislaturperiode nur 0,6 Milliarden, ist aber ebenfalls ein Systemwechsel, den sich vor wenigen Jahren kaum einer hätte vorstellen können. Nicht absehbar, aber wünschenswert wäre, wenn sich eine weitere Entscheidung der Koalitionäre als ebenso folgenreich erweisen würde: Union und SPD wollen, dass Staat und Privatsektor bis 2025 3,5 Prozent der Wirtschaftsleistung in Forschung und Entwicklung investieren. Ein großartiges Ziel, das allerdings derzeit mit zusätzlich zwei Milliarden Euro über vier Jahre völlig unzureichend finanziert ist.

 

Ambitionierte Ziele, ambitionierter Minister?

 

Natürlich war auch ein wenig Legendenbildung dabei, als Heil und seine SPD-Mitstreiter in den Tagen danach stolz verbreiteten, was sie nicht alles den Unionskollegen "abgerungen" hätten, herrscht doch in Wirklichkeit bei den meisten Fragen ein erstaunlicher Grundkonsens zwischen den drei verhandelnden Parteien – gerade und schon lange in der Priorisierung der Wissenschaft. So lässt etwa die noch amtierende BMBF-Chefin Johanna Wanka (CDU) wenige Gelegenheiten aus zu erwähnen, dass ihr Ministerium fast 30 Prozent mehr ausgeben kann als vor vier Jahren. Seit 1999 ist der BMBF-Haushalt sogar um 234 Prozent auf zuletzt 17,6 Milliarden Euro gestiegen. Und selbst beim Knackpunkt Kooperationsverbot in der Bildung gibt es mittlerweile viele Unionspolitiker, die sich wieder ein stärkeres Engagement des Bundes in der Schulpolitik wünschen.

 

Trotzdem war es die SPD, von der alle dachten, diesmal werde sie sich das BMBF nicht entgehen lassen. Und es war Hubertus Heil, der als einer der versiertesten Bildungs- und Wissenschaftsexperten seiner Partei gilt, der in diesem Fall als Favorit fürs Ministeramt gehandelt wurde. Der hätte es mal verdient, sagten selbst CDU-Wissenschaftspolitiker hinter vorgehaltener Hand. Doch dann begann der Ressortpoker zwischen den Parteichefs, es wurde Mittwochvormittag, eine inoffizielle Namensliste begann in den Parteizentralen und dann in den Redaktionen zu kreisen, und auf der stand neben BMBF: Hermann Gröhe. Der Mann aus Neuss, der in den Koalitionsverhandlungen die Arbeitsgruppe "Gesundheit und Pflege" geleitet hatte. Seitdem (Stand Freitagmorgen) schweigt der Twitteraccount von Hubertus Heil.

 

Und jetzt? Sollte die Koalitionsvereinbarung den SPD-Mitgliederentscheid Anfang März überstehen, sollte Merkel die CDU-Ministernamen nicht nochmal durcheinander werfen und Gröhe tatsächlich BMBF-Chef werden, würde diese Personalie, die so ganz offensichtlich machtpolitische und sachfremde Gründe hat, bedeuten, dass das Bundesministerium für Bildung und Forschung künftig schwächer am Kabinettstisch wäre? Keineswegs. Zwar hat der studierte Jurist mit dem Politikfeld Bildung keine Erfahrung und mit dem der Wissenschaft nur über den Umweg Gesundheitsforschung, aber so wenig Wissenschaftsjournalisten zu Gröhe einfällt, so anerkennend äußern sich ihre Kollegen aus dem Gesundheitsressort.

 

"Der nette Herr G.", lautete zum Beispiel die Überschrift eines ZEIT-Artikels von Harro Albrecht kurz vor der Bundestagswahl. Gröhe sei ein erfolgreicher Gesundheitsminister, "obwohl man fast nichts von seiner Arbeit mitbekommt". Anders als die frühere Amtsinhaberin Ulla Schmidt habe er sich nicht an einer großen Reform des Gesundheitssystems verhoben, sondern gemäß Koalitionsvertrag von 2013 "viele kleinteilige Korrekturen und ein paar größere Würfe" vorgelegt: insgesamt 28 Gesetze und 40 Verordnungen in vier Jahren. Ein Politiker, der lieber Konsens statt Kontroverse praktiziere, dessen Vorlieben Albrecht mit "eher Kammermusik als Radau" zitiert.

 

Eher ein Mann der Evolution als der Revolution. Womit die Personalentscheidung aus Unionssicht plötzlich doch Sinn ergäbe und aus Sicht der SPD noch weniger. Wenn schon der Koalitionsvertrag in Sachen Bildung und Forschung Durchbrüche und Systemwechsel enthält, wenn er, wie die Sozialdemokraten behaupten, ihre Handschrift trägt, dann könnte ein erfahrener Christdemokrat, dessen Markenzeichen das Überlegt-Unspektakuläre ist, an den neuralgischen Stellen das Tempo herausnehmen. Ein Bildungsrat für die Bildungsgesamtplanung? Schöne Idee, muss aber gut überlegt werden. Der Bund mischt in den Schulen mit? Ja, okay, aber mit Zurückhaltung. Eine bundesfinanzierte Subvention von Kitagebühren? Das müssen wir uns erst mal genauer anschauen.

 

Viele SPD-Bildungspolitiker sehen genau das kommen und sind frustriert. Auch darüber, dass ihre Parteispitze die seit anderthalb Jahren kursierende Rede von der "Nationalen Bildungsallianz" wohl doch nicht so tief verinnerlicht hat wie behauptet.

 

Die Landeswissenschaftsminister haben Gröhe übrigens erst kürzlich anders kennengelernt. Immer noch nett und angenehm im Ton (im Gegensatz zu seiner Staatssekretärin, die jetzt Gesundheitsministerin werden soll), aber in der Sache knallhart. Bei den Gesundheitspolitikern gehe es wohl insgesamt etwas rustikaler zu, haben sie gemunkelt, als sie im vergangenen Frühjahr mit ihren Gesundheitsministerkollegen aus Bund und Ländern über eine großangelegte Reform der Arztausbildung, Kodewort: "Masterplan Medizinstudium 2020", verhandeln mussten. Die Wissenschaftsminister wollten von der "Gesundheitsseite" und speziell von Gröhe die Zusicherung, dass sich auch sein Ressort an den Kosten der Neustrukturierung beteiligt. Als der sich nicht bewegte, drohten sie, den Masterplan scheitern zu lassen. Gröhe bewegte sich trotzdem nicht. Und die Wissenschaftspolitiker unterschrieben.

 

Es sind die Stellen, an denen der ehemalige CDU-Generalsekretär, Amtszeit 2009 bis 2013, durchscheint, denn als solcher muss man auch zupacken können. Was Gröhe bei der Bildung weniger wahrscheinlich tun würde als bei der Forschung. Sollte er hier seinen Ehrgeiz ausleben, könnte er sich bei Hochschulen und Wissenschaftseinrichtungen sehr schnell den Respekt verdienen, den er in der Gesundheitsszene längst genießt. Zum Beispiel indem er in Sachen 3,5-Prozent-Ziel nochmal nachverhandeln könnte bei Kanzlerin und dem potenziellen SPD-Finanzminister Olaf Scholz. Indem er, möglichst noch in diesem Jahr, mit den Ländern eine zukunftsweisende Vereinbarung zum Hochschulpakt abschließen würde. Indem er die neuen Instrumente "zur Förderung von Sprunginnovationen", die der Koalitionsvertrag verheißt, kreativ vorantreiben könnte.

 

Vielleicht würden ja dann zumindest bald die Landeswissenschaftsminister sagen: Darum also der.

 

Dieser Artikel erschien zuerst bei Spektrum.de. Er wurde seitdem leicht aktualisiert.


Der leidige Medizin-NC

Eines der Themen, die dieses Jahr die Hochschulwelt beschäftigen werden, hätte Hermann Gröhe übrigens auch als Gesundheitsminister auf den Tisch bekommen. Im Dezember hat das Bundesverfassungsgericht den Numerus Clausus im Medizinstudium in seiner bisherigen Form für teilweise nicht vereinbar mit dem Grundgesetz erklärt. Bis Ende 2019, verlangten die Richter, muss die Studienplatzvergabe per NC auf eine neue Grundlage gestellt werden. Werden die Länder einen neuen Staatsvertrag schließen, oder greift der Bund zu seiner Rahmenkompetenz? In jedem Fall stehen umfangreiche Verhandlungen mit den Ländern bevor und die Notwendigkeit, die Studienzulassung neu zu denken – und zwar weit

über die Abiturnote hinaus. Soweit alles Dinge, die auch in den Amtsbereich des Gesundheitsministeriums fallen. Faktisch betreffen die Konsequenzen des Karlsruher Urteils jedoch nicht nur die Humanmedizin und die anderen bundesweit administrierten NCs in Tier- und Zahnmedizin sowie Pharmazie. Denn die überwiegende Zahl der Zulassungsverfahren bei lokalem Numerus Clausus verläuft bislang nach ähnlichen Kriterien wie die hochschuleigenen Verfahren im Medizinstudium – woraus sich auch derselbe Reformbedarf ergibt. Ganz sicher eines der großen Diskussionsthemen zwischen Bund und Ländern in den kommenden Monaten.


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