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Da waren es nur noch zwei

Bayerns Regierungschef setzt Kultusminister Ludwig Spaenle ab – und teilt dessen Ministerium auf.

VOR EIN PAAR Tagen erst hatte Konrad Wolf (SPD) die Kultusminister-Statistik  vorgerechnet. In nur drei Bundesländern, sagte der rheinland-pfälzische Minister für Kultur und Wissenschaft, gebe es noch den klassischen Ressortzuschnitt "Wissenschaft, Bildung und Kultur." Überall sonst seien die Bereiche in unterschiedliche Ministerien und Konstellationen aufgeteilt. Für Wolf ein Beleg, dass die Kultusministerkonferenz (KMK), die weiter alle drei Themen unter einen Hut zu bringen versucht,  dringend ihre Strukturen überdenken müsse. 

 

Seit Mittwoch muss neu kalkuliert werden. Bayerns neuer Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat sein Kabinett umgebildet und den bisherigen Staatsminister für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst, Ludwig Spaenle, entlassen. Das Ministerium wird, welch Überraschung, aufgeteilt: in ein Ministerium für Kultus (mit dem bisherigen Staatssekretär Bernd Silber als neuem Chef)  und eines für Wissenschaft und Kunst (mit der Medizinerin Marion Kiechle an der Spitze). Womit auch das letzte große Bundesland die Aufteilung der drei Bereiche vollzieht.

 

Bleiben noch zwei mit dem klassischen Zuschnitt: Mecklenburg-Vorpommern (Birgit Hesse, SPD) und Schleswig-Holstein (Karin Prien, CDU), das sogar erst im vergangenen Jahr wiedervereint worden ist. 

 

Mit Spaenles Abgang müssen sich die B-Länder in der KMK (jene mit CDU-/CSU-Regierungsbeteiligung) einen neuen Koordinator suchen. Die bayerische Personalien hat aber noch einen weiteren Effekt, auf den Hamburgs Schulsenator Ties Rabe (SPD) am Mittwoch per Twitter aufmerksam machte. "Sieben Jahre Schulsenator", schrieb er, "und seit heute bin ich dienstältester Schulminister Deutschlands. Kein Grund zu triumphieren – denn es tut Schulen nicht gut, wenn alle zwei Jahre der Minister wechselt und das Ministerium alles neu erfindet." Rabe hat Recht: Die hohe Fluktuation bei den Ressortchefs spiegelt sich auch in dem ständigen Hin und Her der ministeriellen Zuständigkeiten wider.

 

Rabes Amtskollege aus Sachsen-Anhalt Marco Tullner (CDU) kommentierte dessen neuen Status als "Nestor der KMK" (Formulierung meines ZEIT-Kollegen Thomas Kerstan), ebenfalls per Twitter, auf seine eigene Weise: "Wenn es ein Grund zum Gratulieren sein sollte, dann: Herzlichen Glückwunsch."


Eine lesenswerte Einordnung zur bayerischen Kabinettsrochade auf die Bildungs- und Wissenschaftspolitik im Freistaat können Sie heute von meiner Kollegin Heike Schmoll in der FAZ lesen, Titel: "Alles neu macht der Söder" (leider noch nicht online). Ebenso informativ ist Wolfgang Wittls Stück "Eine Grausamkeit zu Beginn" heute in der Süddeutschen Zeitung.  

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