Politik und Wissenschaft einigen sich auf eine Nationale Plattform zur Forschungssicherheit. Ein Kompromiss mit Potenzial – wenn er bei den Forschenden vor Ort ankommt.

Forschung mit Vorhängeschloss? Die Eckpunkte sind da sehr viel differenzierter. Symbolbild (KI-generiert).

DIE PRESSEMITTEILUNG klingt nach gerader Linie. BMFTR, Landeswissenschaftsministerien und die großen Wissenschaftsorganisationen hätten sich "auf Eckpunkte zur Stärkung der Forschungssicherheit und zum Aufbau einer Nationalen Plattform für Forschungssicherheit verständigt". Damit sei der vom Ministerium im Oktober 2024 initiierte "Stakeholder-Prozess" erfolgreich abgeschlossen. Mit der Verständigung "haben wir einen wichtigen Meilenstein zur Stärkung der Forschungssicherheit in Deutschland erreicht", wird Bundesforschungsministerin Dorothee Bär (CSU) zitiert.

In Wirklichkeit war der Prozess, gestartet von Bärs Vorgängerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) im noch unter "BMBF" firmierenden Ministerium, geprägt von langwierigen Verhandlungen, zwischenzeitlichen Irritationen und dem Gefeilsche um einzelne Wörter.

Im Sommer schien das Vorhaben zwischenzeitlich sogar vor dem Aus zu stehen: Die Allianz weigerte sich, ein vom BMFTR formuliertes Memorandum of Understanding (MoU) mitzuunterzeichnen. Vor allem die Vorstellung einer "Clearingstelle" ging der Wissenschaft gegen den Strich. Der Begriff stammte aus dem Positionspapier , das Stark-Watzinger als Auftakt der Beratungen präsentiert hatte. Im MoU war er zwar getilgt worden, dennoch blieben Sorgen, die Politik wolle hier in die Autonomie der Wissenschaft bei der Gestaltung ihrer Außenbeziehungen eingreifen.

Am Ende bekamen Politik und Wissenschaft die Kurve – was viel mit einem im Mai erschienenen Papier des Wissenschaftsrats zu tun hatte und einer seit Dorothee Bärs Amtsantritt größeren Zurückhaltung im BMFTR. Die Frage ist nun allerdings, wie viel Biss noch in dem Papier steckt.

Von der Krise zur Kurve

Die drei Seiten starten mit einer Bestandsaufnahme. Deutschland und Europa stünden einer zunehmend komplexen und dynamischen Weltlage gegenüber: "Sie ist geprägt von einer akuten Bedrohungslage ...