Artikel mit dem Tag "Scholz"



20. Juni 2016
Am Freitag habe ich mir die Gewinner und Verlierer der Extra-ExStra-Verhandlungen angeschaut. Heute geht es mir um die Frage, ob denn der gefundene Kompromiss die "Exzellenz-Strategie" nun besser macht. Die Antwort: Ja und nein. Hier mein Kommentar, der heute Morgen im ZEITChancen Brief erschienen ist. Sieben spannende Wochen hat Hamburgs Erster Bürgermeister Deutschlands Universitäten beschert, seit er Anfang Mai ankündigt hatte, die zwischen Bund und Ländern geschlossene Vereinbarung zur...
17. Juni 2016
Am Tag nach der "ExStra"-Entscheidung läuft der Wettstreit um die Deutungshoheit. Ist Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) der strahlende Sieger, als der er sich jetzt gibt? Hat Bundesforschungsministerin Johanna Wanka (CDU) Recht, wenn sie betont, ihre Verhandlungsziele seien im Kern sogar noch gestärkt worden? Und was ist davon zu halten, wenn die grüne Wissenschaftssenatorin Katharina Fegebank verkündet, die gestern vereinbarte Vereinbarung trage dem "Anliegen Hamburgs für...

16. Juni 2016
Vielleicht war es ja tatsächlich das nahende Deutschland-Spiel, das die Einigung beschleunigte: Die Ministerpräsidenten und die Bundeskanzlerin haben sich auf einen Kompromiss geeinigt, die Fortsetzung der Exzellenzinitiative kann kommen. Die Formel: Alles bleibt wie bereits in der GWK vereinbart, allerdings sollen in der ersten Runde auf jeden Fall 11 Exzellenzuniversitäten gekürt werden. Zudem sollen in der zweiten Runde nach sieben Jahren vier Neubewerber aufgenommen werden. Also auch...
16. Juni 2016
Eigentlich musste die Kanzlerin um 18 Uhr weg aus Berlin, doch sie ist geblieben: Das Treffen von Angela Merkel mit den Ministerpräsidenten geht in die Verlängerung. Ein Kompromissvorschlag liegt auf den Tisch, der erstmals die echte Chance auf eine Einigung bietet. Die neue Formel lautet: 11+4. Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz hat am späten Nachmittag seine Bereitschaft signalisiert, die Verwaltungsvereinbarung zur Exzellenzinitiative unverändert zu lassen – wenn es ein paar...

16. Juni 2016
Wasserstand kurz vor Mittag: Bundesforschungsministerin Johanna Wanka (CDU) sagte vor zwei Stunden in der Pressekonferenz zum Bildungsbericht, sie wolle eine gutes Ergebnis. Am liebsten heute. Aber mit Präferenz auf einem guten Ergebnis. Deutet sich da die Verschiebung an? Einige munkeln heute Vormittag bereits von einem neuen Anlauf in zwei Wochen. Möglicherweise sei den Ministerpräsidenten die "ExStra" nicht ganz so dringlich wie den Wissenschaftsministern und der Hochschulszene insgesamt....
15. Juni 2016
Wenn es ein Wettbüro für Wissenschaftspolitik gäbe, herrschte dort gerade Hochsaison: Morgen Nachmittag werden Kanzlerin und Ministerpräsidenten über die Zukunft der Exzellenzinitiative, neudeutsch: ExStra, abstimmen. Als einer von zahlreichen Programmpunkten. Normalerweise Routine, hatten doch die Wissenschaftsminister in der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK) die Sache längst eingetütet. Doch seit Hamburg die Stimme zum Widerspruch erhoben hat, ist alles anders. Die Realität gut...

02. Juni 2016
Heute berichtet nun auch das Hamburg-Ressort der ZEIT über die "Grätsche" der Hansestadt bei den finalen Verhandlungen um die Zukunft der Exzellenzinitiative (siehe dazu meinen Blogeintrag vom 17. Mai). Der Kollege Oliver Hollenstein zitiert Minister und Staatssekretäre anderer Bundesländer, die sich über die "dilettantische Verhandlungsführung" der Hamburger Wissenschaftssenatorin Katharina Fegebank echauffieren. Und die laut Hollenstein nun bereits kolportierten, dass sich Unruhe an den...
17. Mai 2016
Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) will in letzter Minute die bereits in der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK) von Bund und Ländern beschlossene Verwaltungsvereinbarung zur Exzellenzinitiative ändern. Konkret fordert seine Senatskanzlei in einem vertraulichen Papier eine weitreichende Neufassung des Paragraphen 6, der die Förderung der so genannten Exzellenzuniversitäten auf Dauer stellen soll. In ihrem derzeitigen Wortlaut sehe die Vereinbarung vor, dass Neuanträge...