Posse Nummer 3

Zum dritten Mal rennt Rot-Rot-Grün in Bremen gegen Tierversuche an – und riskiert zum dritten Mal die Niederlage vor Gericht.

BEI DIESER NACHRICHT aus Bremen kann man sich eigentlich nur die Augen reiben. Am Donnerstag will die rot-rot-grüne Koalition eine Gesetzesänderung durch die Bremische Bürgerschaft bringen, die Tierversuche an den Hochschulen massiv einschränken würde und sich am Ende als verfassungswidrig herausstellen dürfte.

Die Augen reiben deshalb, weil es nicht das erste, auch nicht das zweite, sondern mindestens das dritte Mal wäre, dass eine Bremer Landesregierung mit einer sehr eigenwilligen Interpretation des Kampfes gegen Tierversuche Schiffbruch erleidet.

So war die linke Gesundheitssenatorin Claudia Bernhardt erst im Februar 2022 endgültig mit dem Versuch gescheitert, die seit Jahren laufende Versuche mit Affen am Institut für Hirnforschung der Universität Bremen zu beenden, indem sie den Antrag auf ihre Verlängerung einfach nicht bearbeiten wollte . Bernhardt habe die Entscheidung "bewusst rechtswidrig verzögert" und nicht hinreichend dargelegt, warum sie die Versuche nicht genehmigt habe, entschied das Bremer Verwaltungsgericht.

Mit der fast identischen Nummer war die Bremer Gesundheitsbehörde schon 2014 in die Sackgasse gelaufen, damals vor dem Bundesverwaltungsgericht. Der Darstellung von Rot-Rot-Grün, dass sich die EU-Rechtslage seitdem geändert habe, wollten die Richter 2022 nicht ...