Was hat Angela Merkel für die Forschung geleistet?

Ein Nature-Artikel pries vor der Wahl überschwänglich die Wissenschaftspolitik der Kanzlerin. Was ist dran an der Lobeshymne? Und was bleibt davon in den laufenden Jamaika-Sondierungen?

Angela Merkel bei der CeBIT-Eröffnung 2012. Foto: Ralf Roletschek/roletschek.at
Angela Merkel bei der CeBIT-Eröffnung 2012. Foto: Ralf Roletschek/roletschek.at

WENN MAN NATURE glauben darf, hat das deutsche Wissenschaftswunder einen Namen: Angela Merkel. Die promovierte Physikerin habe ihre DDR-Wurzeln nicht vergessen, schrieb das internationale Wissenschaftsmagazin kurz vor der Bundestagswahl, und ihre Herkunft habe sie zu der Erkenntnis geführt, wie grundlegend Bildung und Forschung für die Zukunft der Bundesrepublik sind. Wie genau Wurzeln und Wunder zusammenhängen, bleibt ein bisschen neblig in dem umfangreichen Dossier, dafür steht die Grundthese umso strahlender: die Kanzlerin als Garant wissenschaftlicher Prosperität.

 

Wie herausragend aber ist Deutschlands wissenschaftspolitische Bilanz tatsächlich, welchen Anteil hat Angela Merkel daran? Und: Was lässt sich daraus für die Zukunft ableiten? Fragen, die umso drängender werden angesichts der stockenden Jamaika-Sondierungen und der Nachricht, dass Union, Grüne und FDP aus lauter Streit über Klima und Zuwanderung am Donnerstagabend die Bildungspolitik und andere zentrale Themen erstmal vertagt haben. 

 

Die Bestandsaufnahme und wie positiv sie ausfällt, hängt entscheidend davon ab, mit wem man redet. Den Chefs von Max-Planck-Gesellschaft, Helmholtz-Gemeinschaft und Co, also der großen außeruniversitären Forschungsorganisationen, kommen die Lobeshymnen leicht über die Lippen: "Seit Bestehen der Bundesrepublik ging es Deutschlands Wissenschaft noch nie so gut wie heute", lautete einer der Textbausteine, die in keiner Rede fehlen durften, wenn die Kanzlerin oder ihre bisherige Wissenschaftsministerin Johanna Wanka in den vergangenen vier Jahren zu Besuch kamen. Kein Wunder, profitieren die außeruniversitären Einrichtungen und die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) doch seit 2005 von jährlichen Zuwächsen von zuletzt drei Prozent, garantiert im so genannten Pakt für Forschung und Innovation. Macht aktuell fast neun Milliarden Euro Grundfinanzierung pro Jahr, wovon der Bund 6,3 Milliarden spendiert.

 

Redet man dagegen mit Hochschulrektoren, hört sich die Beschreibung des Ist-Zustands anders an. Von maroden Hörsälen ist dann die Rede, von überlaufenen Vorlesungen und von der Frage, wie es weitergeht, wenn der so genannte Hochschulpakt nach 2020 ausläuft, über den der Bund zurzeit immerhin gut 2,4 Milliarden Euro pro Jahr für zusätzliche Studienplätze spendiert. Jüngst hat der Industriestaaten-Klub OECD gewarnt, trotz aller Bundeszuschüsse hätten die ohnehin klammen Hochschulen pro Student weniger Mittel zur Verfügung als noch vor einigen Jahren.

 

Golden die Forschung, grau die Hochschullehre: So könnte man die Lage beschreiben, und Angela Merkel kann sich an der Stelle hervorragend herausreden: Hochschulen sind eben Ländersache, und über den Hochschulpakt, die Exzellenzinitiative und diverse weitere Bund-Länder-Abkommen tut sie längst weit mehr, als sie müsste. Dann könnte die Kanzlerin noch mit demselben Recht anführen, dass sie den Etat des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) in den vergangenen zehn Jahren mehr als verdoppelt hat – und dass es nur so möglich wurde, die lang ersehnten drei Prozent Forschungs- und Entwicklungsanteil an der Wirtschaftsleistung pünktlich im Jahr vor der Wahl zu erreichen.

 

Stimmt alles und ist doch nicht einmal die Hälfte der Geschichte. Zu der gehört nämlich, dass der Pakt für Forschung und Innovation genau wie die Exzellenzinitiative beschlossen wurden, als nicht sie, sondern ihr Vorgänger Gerhard Schröder Kanzler war. Und was den damit verbundenen politischen Mut angeht: Schröders von seiner schlauen Wissenschaftsministerin Edelgard Bulmahn induziertes Bekenntnis zu Spitzenforschung stammte aus einer Zeit, die nicht geprägt war von Rekordüberschüssen im Bundeshaushalt, sondern vom Reißen der Maastricht-Kriterien. Als Pragmatikerin, die Merkel ist, war sie in der Lage, den Wert der Initiativen zu erkennen und, in Zusammenarbeit mit Bulmahns nicht weniger schlauen Nachfolgerin Annette Schavan, die Logik der Pakte fortzuführen und zu erweitern. Das IST eine Leistung, und das verdient Anerkennung.

 

Wenn Angela Merkel mit ihrer Wissenschaftspolitik allerdings mehr als Anerkennung verdienen möchte, wenn sie auf jene Verklärung aus sein sollte, von der Nature ihr einen Vorschuss gezahlt hat, dann liegt die wichtigste Bewährungsprobe noch vor ihr. US-Präsident Donald Trump fordert von Deutschland, deutlich mehr Geld in die Verteidigung zu investieren. Die familienpolitischen Wünsche von CSU und Grünen würden laut einer CDU-Schätzung, die Spiegel Online zitiert, 76 Milliarden Euro zusätzlich kosten. Womit, so die Berechnungen, der finanzielle Spielraum einer möglichen Jamaika-Koalition schon dahin wäre. Dabei sollen eigentlich auch – und zu Recht! – viele Milliarden zusätzlich in die Schulen fließen. Und schließlich steht, nachdem Bund und Länder den Irrtum des Kooperationsverbots zumindest in der Wissenschaft hinter sich gelassen haben, eine Neuordnung der Hochschulfinanzierung an.  

 

So werden die holprigen Sondierungsgespräche zu einem Vorgeschmack auf die anstehenden Weichenstellungen und zu einem Lackmustest auch für die Kanzlerin. Wird und kann Merkel, falls die Jamaika-Koalition zustande kommt, angesichts aller sonstigen Ausgabenpläne und trotz paralleler Steuersenkungsfantasien ihre erklärte Priorität für Bildung und Wissenschaft aufrechterhalten – selbst dann noch, falls doch irgendwann einmal die Konjunktur abkühlt und das ewige Steuerplus sich eines Tages womöglich in ein Minus verwandeln sollte? Wird sie dauerhaft in die Hochschulfinanzierung einsteigen und die Projektförderung beenden? 

 

Das deutsche Wissenschaftswunder beweist sich in den Hochschulen, und es beweist sich in den Koalitionsverhandlungen. Vor allem aber beweist es sich an dem Tag, an dem die Hochkonjunktur mal vorbei ist. Bis dahin bleibt über Merkels Wissenschaftspolitik vor allem eines zu sagen: Zusammen mit ihrem Vorgänger Gerhard Schröder hat sie es geschafft, die Wissenschaft aus der Nische politischer Bedeutungslosigkeit zu holen und international zum Strahlen zu bringen. Deutschland erscheint wieder modern und innovativ. Jetzt wird es darauf ankommen, dass die Realität dem Image folgen kann.

 

Dieser Text erschien zuerst auf Spektrum.de. Dies ist eine aktualisierte Fassung.

Kommentar schreiben

Kommentare: 0