Anja Karliczek droht als Ministerin zu scheitern. Allerdings nicht an ihrem mangelnden Fachwissen. Eine Bilanz nach 12 Monaten.
Unter Beobachtung: Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU). Fotos: Gregor Fischer/re:publica / flickr - cco 2.0./ Markus Spiske / flickr - cco 2.0.
WANN IST EIGENTLICH der richtige Zeitpunkt, um das Potenzial einer Ministerin beurteilen zu können?
Bei Anja Karliczek reichten ein paar Minuten, einigen Twitter-Usern zumindest. So alt war am 25. Februar 2018 ihre offizielle Nominierung als neue Chefin des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF), als sich in den sozialen Medien bereits die bissigen Kommentare häuften. Die taz dokumentierte sie in einem Artikel: "Die Kauffrau @AnjaKarliczek wird neue Bildungsministerin", schrieb eine Userin, und ein anderer verkündete: "Um Bildungsminister zu werden, reicht es anscheinend, mal Klassenpflegschaftsvorsitzende gewesen zu sein." Nein, das war nicht fair. Zu Recht kritisierte die taz damals den "dämlichen Dünkel".
Doch irgendwann ist der Zeitpunkt erreicht, an dem sich keiner mehr vorwerfen lassen muss, er urteile voreilig: Genau ein Jahr nach ihrer Nominierung gilt Anja Karliczek, inzwischen 47, sogar vielen in ihrer eigenen Partei, der CDU, als mögliche Fehlbesetzung. Sie habe, sagen ihre Kritiker, vor allem durch ein paar schräge Aussagen von sich reden gemacht, keine nennenswerten Erfolge vorzuweisen, und ansonsten sei sie in Merkels Kabinett das gewesen, was SPIEGEL Online neulich über sie schrieb: "Die Unsichtbare".
Hätte man es von Anfang an wissen können? Ja, sagen diejenigen, die vom ersten Tag an schimpften: eine Frau ohne Doktortitel. Die an einer Fernhochschule studiert hat. Die vorher eine Banklehre gemacht hatte, eine Ausbildung zur Hotelfachfrau und Ausbilderin und dann lange Jahre das familieneigene Hotel im Tecklenburger Land mitleitete.
Schon am 25. Februar 2018 war das, was auf Twitter auftauchte, nur die Spitze des Eisberges. Auch die FAZ befand in Rekordtempo : "Wenn bildungspolitische Erwägungen überhaupt eine Rolle bei der Kandidatenkür spielten, dann weisen sie jedenfalls nicht in die Forschung." Die Personalie zeige, wie das Ministerium zur innerparteilichen Verhandlungsmasse geworden sei. Und hinter vorgehaltener Hand lästerten auch viele Professoren, Forschungsmanager und Hochschulpräsidenten, was das Zeug hielt. Dass "so eine" die für sie zuständige Bundesministerin werden sollte, erschien ihnen wie eine Beleidigung.
Kanzlerin Merkel hatte das übrigens vorausgesehen. Als sie bei Karliczeks offizieller Nominierung nach deren Fachkompetenz gefragt wurde, antwortete sie: "Als ich Umweltministerin wurde, hat man auch gesagt: Oje, oje." Doch man muss kein Merkel-Kennerin sein, um zu wissen, dass der Kanzlerin die Kritik an Karliczeks Expertise gleichgültig war. Denn sie sah offenbar etwas Anderes in ihrer neuen Bundesforschungsministerin. Und Karliczeks wirkliches Problem ist, dass sie genau das, was die Kanzlerin in ihr sah, bis heute nicht geliefert hat.
Welche Stärken Merkel wohl
in Karliczek gesehen hat
Theoretisch ist es ganz einfach: Eine gute Politikerin wird fachliche Schwächen durch ihre Menschenkenntnis kompensieren, dadurch, dass sie spürt, was man wann sagen muss, und vor allem, wie sie es sagt. Eine starke Ressortchefin unterhält Gesprächskanäle in alle Richtungen, im Ministerium und aus dem Ministerium heraus. Und sie hat Durchsetzungsvermögen – ohne aber übertrieben hart vorzugehen. Hätte Merkel, die Physikerin, Karliczek, der Diplom-Kauffrau, solche Stärken nicht zugetraut, wäre diese, Regionalproporz hin oder her, nie Ministerin geworden.
Die Wahrheit an der Schwelle zu Karliczeks zweitem Amtsjahr ist: Ja, sie droht als Ministerin zu scheitern. Doch all jene, die prophezeiten, Karliczek werde Opfer ihrer mangelnden Erfahrung in der Bildungs- und vor allem in der Forschungspolitik werden, hatten Unrecht. Diejenigen, die (wie ich) bei Karliczek einen besonderen politischen Instinkt vermuteten, die ihr gerade als Außenseiterin ihrer Vernetzung und ihres Kommunikationstalents wegen einen Überraschungserfolg zutrauten, allerdings auch. Der Grund für Karliczeks missliche Lage: Sie hat die Stärken, auf die es im Ministeramt wirklich ankommt und die viele von ihr erwartet haben, allen voran die Kanzlerin, auch nicht gezeigt.
Stichwort politischer Instinkt: Man muss nicht wissen, ob es wissenschaftliche Studien zum Aufwachsen in Regenbogenfamilien gibt. Man sollte aber wissen, dass es nur nach hinten losgehen kann, wenn man im Fernsehen einfach mal behauptet, es gebe sie nicht. Das störe sie, sagte Karliczek im November in der n-tv-Sendung "Klamroths Konter" und verband das mit ihrer Einschätzung, es sei "für die Entwicklung von Kindern wichtig, das emotionale Spannungsfeld zwischen Vater und Mutter zu erleben".
Es waren Wochen, in denen sie viele Fernsehinterviews gab. Vielleicht dachten sie im Ministerium ja, eine Interview-Offensive werde Karliczeks Standing auf die Sprünge helfen. Hätte sie vielleicht auch. Allerdings sollte der politische Instinkt einen auch davon abhalten, nur wenige Tage nach den Regenbogenfamilien-Kommentaren in einem reuters-TV-Interview zu verkünden, das neue schnelle Mobildatennetz 5G sei "nicht an jeder Milchkanne notwendig". Man könnte sogar sagen, dass es das bereits erworbene Fachwissen war, das sie zu diesem Satz verleitet hat: Die Erlöse der 5G-Versteigerungserlöse fließen in den Digitalfonds, aus dem der Digitalpakt Schule gespeist wird, und je mehr Auflagen der Staat den mitsteigernden Konzernen für den Netzausbau macht, desto weniger Geld dürften die Lizenzen einspielen.
Ebenso wenig braucht man eine besondere Expertise für die Wissenschaft, um zu ahnen, dass es in der Szene gar nicht gut ankommt, wenn man wiederholt sagt: Es werde künftig nicht mehr in erster Linie um mehr Geld für die Wissenschaft gehen, sondern darum, dass die Wissenschaft mehr aus dem Geld macht. Und dass die politischen Gegner ihre Aussagen zum BAföG als gefühlskalt brandmarken würden, hätte ihr eigentlich auch spätestens bei der Freigabe ihres jüngsten SPIEGEL-Interviews schwanen müssen. "Man muss ja nicht in die teuersten Städte gehen", hat die Ministerin gesagt.
Warum kann sie ihr Kommunikationstalent
nicht ausspielen?
Womit neben dem politischen Instinkt, den sie bislang eben nicht gezeigt hat, Karliczeks zweite vermeintliche Stärke berührt ist: ihr Kommunikationstalent. Sie hat es ja. Eigentlich. Es waren erstaunliche Szenen, die man beobachten konnte, als sie im vergangenen Frühsommer zum ersten Mal die Kultusminister der Länder traf. Was hatten die vorher geschimpft über die Ministerin und ihre Pläne, einen Nationalen Bildungsrat einzurichten. Und dann saß da mit Ties Rabe ein Hamburger Bildungssenator vor der Presse, der nicht gerade für seine Gefühlsausbrüche bekannt ist, und schwärmte von einer "offenen und auch beinahe herzlichen Diskussionsatmosphäre".
Keine Frage: Mit Menschen kann sie. Ihnen zuhören, sie für sich einnehmen. Warum aber gelingt ihr das nur im Zwischenmenschlichen? Warum schafft sie es nicht, die öffentliche Debatte auch einmal zu ihren Gunsten zu drehen? Und warum hält sie sich bei manchen öffentlichen Terminen sklavisch an ihr Redemanuskript und verweigert danach die Diskussion – wie auf der Mitgliederversammlung der Hochschulrektorenkonferenz (HRK) Anfang November in Lüneburg, was ihr viele in der HRK bis heute übelnehmen? Nein, dabei ging es nicht um ihre mangelnde Einarbeitung, denn in solche Tiefen wäre sie dort gar nicht erst gelangt. Dabei ging es um ein kommunikatives Signal.
Dass sie ihre vermeintlichen Stärken nicht ausspielen kann, wird so richtig dramatisch, wenn darunter auch das Standing des Ministeriums insgesamt leidet. Stichwort Netzwerk: Als ehemalige Parlamentarische Geschäftsführerin der CDU/CSU und als Bundestagsabgeordnete habe sie einen Draht in die Regierungsfraktion hinein, freuten sich Unions-Bildungspolitiker nach ihrem Amtsantritt, der habe Karliczeks Vorgängerin Johanna Wanka, einer ehemaligen Fachhochschulpräsidentin und Landespolitikerin, immer gefehlt. Speziell mit den Finanzpolitikern und den Haushältern sei Karliczek gut vernetzt, das sei doch bislang ihr Metier gewesen. Hinzu komme ihre Verankerung im mitgliederstärksten und mächtigsten CDU-Landesverband NRW.
Doch was war dieses Netzwerk wert im ersten Jahr von Karliczeks Amtszeit? Sie ist von den eigenen Fraktionskollegen gleich mehrfach vorgeführt worden, und sie hat die Schläge noch nicht einmal kommen sehen. Oder falls doch, dann deutlich zu spät.
Sie hat die Schläge
noch
nicht einmal kommen sehen
Das war so, als der Haushaltsausschuss vor drei Monaten veranlasste, dass der Bundestag Deutschlands größter Forschungsorganisation Helmholtz 25 Prozent der Betriebsmittel für 2019 sperrte, in "Verantwortung vor dem Steuerzahler," wie es Karliczeks Parteikollege, CDU-Chefhaushälter Eckhardt Rehberg, es ausdrückte. Ein Affront auch gegenüber dem BMBF und einer Ministerin, die im Vorfeld offenbar nicht einmal informiert worden war.
Und hat es die Haushaltspolitiker beeindruckt, dass Karliczek schon vor Ende des Jahres in die Bredouille geraten war, dass ihr der Abschluss des Digitalpakts die dringend nötige Luft verschafft hätte? Nein, sie haben trotzdem einen Passus in die laut Koalitionsvertrag für den Digitalpakt nötige Grundgesetzänderung eingefügt, von dem auch dem BMBF unmittelbar klar war, dass die Länder ihn so nicht akzeptieren würden. Womit das Happy End beim Digitalpakt vorerst geplatzt war.
Natürlich hat Karliczek durchaus auch Erfolge vorzuweisen. Zum Beispiel, dass die BAföG-Erhöhung höher ausfällt als ursprünglich geplant. Nur lobt das kaum einer, weil die Förderung für Schüler und Studenten seit Jahren nicht Schritt gehalten hat mit der Preisentwicklung.
Sogar dass Karliczek es geschafft hat, ihrem Ministerium eine neue Organisationsstruktur zu geben, könnte man als Zeichen ihrer Durchsetzungsfähigkeit werten. Auch wenn im Haus sich vieles noch zurechtruckeln muss und mancher meckert: Langfristig kann sich die Reform als Gewinn fürs BMBF erweisen. Womöglich war sie sogar die erste große Mission, auf die Merkel ihre neue Ministerin angesetzt hatte. Und die diese auch mit beachtlicher Geschwindigkeit abgearbeitet hatte.
Allerdings mit einem beträchtlichen Schönheitsfehler: Die langjährige, überaus erfahrene Staatssekretärin Cornelia Quennet-Thielen wurde inmitten der Umstrukturierung in den Ruhestand versetzt. Womit dem Ministerium von einem Tag auf den anderen einer ihrer stärksten Köpfe abhanden kam. War das wirklich nicht zu verhindern? Wäre es nicht klüger gewesen, Quennet-Thielen wenigstens noch solange an Bord zu halten, bis die in diesem Frühjahr laufenden Verhandlungen um die milliardenschweren Wissenschaftspakte unter Dach und Fach sind?
Karliczek selbst lächelte das ihr von Anfang an entgegengebrachte Misstrauen weg, so gut es ging, und sagte in den ersten Monaten bei jeder Gelegenheit, sie wolle "lernen, lernen, lernen", sich "gründlich einarbeiten". Sie sagte es auch noch, nachdem die ersten Monate vorüber waren. Wann ist eigentlich der Tag gekommen, von dem an man so etwas nicht mehr sagen sollte?
Die Botschaft ist klar:
Jetzt oder nie
Nein, am Ende kommt man immer wieder zum gleichen Ergebnis: Dass Karliczek vom ersten Tag an mit Vorurteilen zu kämpfen hatte, war nicht fair. So etwas kann einen hemmen, keine Frage. Und so wie einer Ministerin, bei der es brummt, mancher Angriff erspart geblieben wäre, so wird einer angeschlagenen noch in jede Kerbe gehauen. Alles richtig und doch im Grunde gleichgültig. Denn so, wie sich ihre bisherige Performance als Ministerin nicht an ihrer Fachkenntnis entschied, hängt auch die Prognose, ob Karliczek doch noch die Kurve bekommt, nicht davon ab, ob sie die Details von Paktberichten aufsagen oder die Governance von Hochschulen erklären kann. Selbst das Setzen schlagkräftiger Themen (und mit Wissenschaftskommunikation, Künstlicher Intelligenz oder beruflicher Bildung hat sie einige) wird nicht reichen.
Die eigentlichen Fragen lauten: Wie weit reicht die kommunikative Stärke, die viele in ihr gesehen haben, tatsächlich? Ist da so viel an politischem Instinkt, dass ihr künftig weniger Patzer unterlaufen? Hat sie um sich herum genug Leute, denen sie vertraut und die ihr zum richtigen Zeitpunkt die richtigen Ratschläge geben? Und: Falls sie wirklich das politische Netzwerk hat, das ihr nachgesagt wurde trotz nur einer Legislaturperiode Erfahrung als Bundestagsabgeordnete, wann endlich wird sie in der Lage sein, es zum Laufen zu bringen?
Die Antwort ist erstaunlich schlicht: Jetzt oder nie. Die nächsten drei Monate werden die entscheidenden für Karliczek. Und so warten sie im BMBF sehnsüchtig auf die Durchbrüche, die sie verkaufen können. Wenn die Grundgesetz-Änderung morgen Abend den Vermittlungsausschuss passiert, wird das kaum helfen. Das Thema ist bereits eingepreist. Die geplante Agentur für Sprunginnovationen hingegen könnte so ein Durchbruch werden, aber: auch deren für Ende 2018 geplante Gründung wurde schon zweimal verschoben.
Im Verhältnis zu der eigentlichen Bewährungsprobe, vor der Karliczek steht, ist allerdings auch die Agentur nur Geplänkel. Bis Anfang Mai sollen sie stehen, die Neuauflagen von Hochschulpakt, Qualitätspakt Lehre und Pakt für Forschung und Innovation. Die Ministerin muss ein Einvernehmen mit den Landeswissenschaftsministern finden, die unter dem Druck ihrer Finanzminister stehen, möglichst viel Bundesgeld für die Hochschulen und Wissenschaftseinrichtungen in ihren Ländern zu sichern. Und gleichzeitig sitzen Karliczek das eigene Finanzministerium von Olaf Scholz im Nacken, der Bundesrechnungshof – und die eigenen Regierungsfraktionen, die auf mehr Mitspracherecht in den Verhandlungen pochen. In denen manche finden, die Länder würden ohnehin schon zu viel Geld einsacken, ohne ausreichende Kontrollen.
Fast schon ein Ding der Unmöglichkeit für Karliczek, sich da am Ende als strahlende Gewinnerin zu profilieren. Es wird einfach von ihr erwartet, dass das etwas wird. Klar ist aber auch: Schafft sie es nicht, gehen nach dem Digitalpakt auch die Wissenschaftspakte in die Verlängerung, wird das vor allem auf ihre Kappe gehen. Zumindest werde es die Länder so darstellen. Was Karliczek helfen wird? Ganz sicher nicht irgendwelches Fachwissen. Sondern allein: Instinkt, Kommunikation und Netzwerke.
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Mannheimer Studi (Dienstag, 19 Februar 2019 11:58)
Wie auch die Vorherigen ließt sich das vorliegende Karliczek Portrait stellenweise fast wie ein Brief an die Ministerin. Spannend!
Th. Klein (Mittwoch, 20 Februar 2019 08:06)
Interessant, in welch positivem Licht so manche Personalie im Nachhinein steht. Annette Schavan musste wegen Plagiaten in ihrer Promotion zurücktreten und zeigte weder Kenntnisse der guten wissenschaftlichen Praxis noch Fingerspitzengefühl beim Umgang mit dem Sachverhalt. Frau Wanka konnte aufgrund ihres Professorinnentitels auf Augenhöhe mit den Granden der Wissenschaftszene sprechen, denen das offensichtlich wichtig ist, war aber doch selbst im Kabinett eine "Unsichtbare".
Auch die Bewertung der Personalie Quennet-Thielen, die immer wieder hervorgeholt wird, irritiert. Ja, sie hatte sehr viel Sachverstand, aber in erster Linie war sie gefürchtet. Und viele würden sagen: so viel Selbstherrlichkeit war selten. Dass dies mit Frau Karliczek nicht kompatibel ist, war von Tag 1 an klar. Verwundert hat am Abgang höchstens der Zeitpunkt.
Und was die Paktverhandlungen anbetrifft, so müsste man zunächst mal diskutieren, wodurch sich eine erfolgreiche Verhandlung auszeichnet. Je nach Perspektive sind die letzten Pakte vielleicht gar nicht so toll gewesen, außer dass sie viel Geld ins System gespült haben.
Was die Besetzung des Ministeriums anbetrifft, dachte die Kanzlerin vielleicht daran, dass das Verteidigungsministerium ja auch nicht immer von jemandem geführt wird, der/die gedient hat. Das hat Nachteile, hat aber auch den Vorteil, dass jemand, der nicht aus dem System kommt, Dinge in Frage stellt, die sich sonst keiner mehr traut. Oder sie setzt Akzente, wie Frau Karliczek mit der beruflichen Bildung, die bei Wissenschaftsgrößen untergeht.
Ich finde den Wind immer noch erfrischend.
Zukunftsmusiker (Mittwoch, 20 Februar 2019 09:40)
Die Vorgängerinnen Frau Karliczeks frassen den Granden unter den deutschen Wissenschaftsfunktionären aus der Hand. Das Ergebnis ist bekannt: Gute Milliarden wurden schlechten Milliarden hinterher geworfen, weil man es versäumte zusätzliche Investitionen an dringend nötige Strukturreformen zu binden. Besonders eklatant bei Helmholtz.
Auch andere an der Spitze des BMBF waren dafür mitverantwortlich, namentlich Frau Quennet-Thielen. Insgesamt sind die Machtkonzentrationen im deutschen Wissenschaftssystem viel zu groß: Granden geht es um Macht und Geld; der Wissenschaft sollte es wenigstens hin und wieder um die Wahrheit gehen.
Frau Karliczek fährt einen anderen Kurs, und das ist gut so. Natürlich rächen sich die Granden dadurch, dass sie Karliczek schlecht machen: Das war abzusehen und hätte diskontiert werden müssen. Deutsche Wissenschaftsjournalisten müssen hier aufpassen, sich nicht instrumentalisieren zu lassen.