DATI, DAFG, Machtkampf und 50 Millionen Euro: Wie die Bundesregierung ihre Transferpolitik umbaut – und warum vieles noch offen ist. Ein Überblick.

Landingpage zum Suchwort "Transfer" auf der BMFTR-Website (Screenshot).

ES IST ERSTAUNLICH, was an Beschreibungen, Details und vermeintlichen Fakten im Umlauf ist über die geplante Neuaufstellung der Transferpolitik der Bundesregierung – und wie vieles davon nur zur Hälfte zutrifft oder Spekulation ist.

Etwa dass eine Dachmarke "Deutsche Anwendungsforschungsgemeinschaft" (DAFG) geplant gewesen sei, dass sie, ausgestattet mit einer mächtigen Geschäftsstelle, eigentlich die zentrale Anlaufstelle habe werden sollen, um den ministeriumsüberschreitenden "Förderdschungel" zu beseitigen. Dass diese Pläne aber durch den Streit zwischen Dorothee Bärs BMFTR und dem Wirtschaftsministerium von Katherina Reiche vereitelt worden seien, weil Letztere ihre wichtigsten Innovationsförderprogramme nicht habe hergeben wollen. Einer anderen Lesart zufolge steht praktisch bereits fest, dass die DAFG jetzt gar keine eigenständige Institution werden soll.

Richtig ist, dass direkt nach Regierungsantritt ein heftiger Machtkampf zwischen Bär (CSU) und Reiche (CDU) ausgebrochen war, weil Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), was die Zuständigkeiten der beiden Ministerien anging, ein Vakuum geschaffen hatte. Anstatt die Neuverteilung der mit Transfer, Innovation und Technologieförderung betrauten Referate und Abteilungen analog zum Wortlaut des schwarz-roten Koalitionsvertrages anzuordnen, ließ Merz in seinem sogenannten Organisationserlass jede Menge Lücken und Unklarheiten.

Was aber ist nun tatsächlich bekannt über die Architektur der künftigen Transferpolitik der Bundesregierung, und was nicht? Und wo stehen Entscheidungen noch aus?

Vom DATI-Erbe zur DAFG-Formel

Die Antwort beginnt in der alten Legislaturperiode, als die Ampel mit der "Deutschen Agentur für Transfer und Innovation" (DATI) ziemlich genau das hatte schaffen wollen, was einige immer noch in der DAFG vermuten. Die